In ÖVP-dominierten Bad Erlach in Niederösterreich hatte ein früherer Eklat ein Nachspiel um einen SPÖ-Mandatar.
Der 3.000 Einwohner zählende Marktflecken Bad Erlach im niederösterreichen Bezirk Wiener Neustadt ist auch vielen Wienern ein Begriff. Der Therme wegen, die dort sprudelt und ein wohliges Gefühl hinterlässt.
Weniger wohlig ging es am Montagabend in der Sitzung des Gemeinderats in der Wohlfühlgemeinde zu. Bürgermeister Johann Rädler (ÖVP) hat bewusst nicht selbst die Angelobung des nachgerückten SPÖ-Gemeinderats Hannes Gmeiner vorgenommen, das machte dann der Vizebürgermeister. Vizebürgermeister Alois Hahn hatte allerdings bereits zuvor, sogar auf der offiziellen Gemeinde-Homepage, mit einem "vorzeitigen Abbruch" der Sitzung und einer Nichtangelobung von SPÖ-Gemeinderäten gedroht, sollte es keine "Klarstellungen" der verbliebenen 2 SPÖ-Gemeinderäte geben.
"Das stimmt so, dazu stehe ich", sagte der frühere langjährige ÖVP-Nationalratsabgeordnete Rädler am Dienstag im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" zu der nicht von ihm durchgeführten Angelobung. Das sei allerdings durch die niederösterreichische Gemeindeordnung gedeckt, wonach der Bürgermeister oder der Vizebürgermeister einen neuen Gemeinderat angeloben könne.
Der Grund für das Zerwürfnis liegt rund vier Jahre zurück. Da hat Gmeiner in Anspielung auf eine umstrittene Skulptur, die manche an einen Phallus erinnerte, bei einem Kreisverkehr Rädler einem später gelöschten Posting als "B. . . ." apostrophiert. "Für mich ist der Mann nicht tragfähig für ein Gemeinderatsmandat", bekräftigt der ÖVP-Bürgermeister. Daher die bewusste Verweigerung der Angelobung durch ihn. Von einer Klage habe er damals abgesehen. Die politischen Stärkeverhältnisse in der Thermengemeinde sind eindeutig: 16 ÖVP, 3 SPÖ, 1 FPÖ, 1 freier Abgeordneter.
SPÖ-Gemeindeverband gegen "napoleonisches Verhalten"
Von SPÖ-Seite sieht die Darstellung der Vorkommnisse rund um die Gemeinderatssitzung in Bad Erlach allerdings etwas anders aus. Schon im Vorfeld sei angedroht werden, den nachrückenden SPÖ-Mandatar nicht anzugeloben, erklärt SPÖ-Ortsparteichef Constantin Luger. Die Sitzung sei unterbrochen worden und nach einem anderen Kandidaten gefragt worden. Erst als die SPÖ dies verweigert habe, sei die Angelobung durch den Vizebürgermeister nach weiteren Reibereien erfolgt.
Der niederösterreichische SPÖ-Gemeindevertreterverband wertete es in einer Aussendung als Skandal, dass Rädler SPÖ-Mandatar Gmeiner aus "persönlichen Gründen" die Angelobung verweigert habe. Präsident Rupert Dworak kritisierte die Vorgänge scharf: Bürgermeister Rädler habe sich "offensichtlich zu einem Ortskaiser entwickelt. So ein napoleonisches Verhalten" sei im 21. Jahrhundert schlicht unmöglich.