Die hohen Coronainfektionszahlen und mögliche Gegenmaßnahmen werden am morgigen Montag Thema bei einem Gipfeltreffen der Bundesregierung und der Landeshauptleute sein. Dies wurde der " Wiener Zeitung" am Sonntag aus Koalitionskreisen bestätigt. Neben den weiteren Coronamaßnahmen, darunter die Frage der künftigen Quarantäneregeln, wird von Länderseite auch die weitere Vorgangsweise zur Abfederung der Teuerung zur Sprache gebracht.

Im Vorfeld des Bund-Länder-Treffens haben vor allem die Pläne, die Quarantänevorschriften weitgehend zu lockern, für beträchtliche Aufregung gesorgt. Gesundheitsminister Johanes Rauch (Grüne) musste sich deswegen von SPÖ und Arbeitnehmervertretern scharfe Kritik gefallen lassen. Rauch seinerseits betonte, dass die Lockerung noch nicht fix sei. Eine Entscheidung wird spätestens beim Sommerministerrat am Mittwoch dieser Woche erwartet.

Kogler bei Salzburger Festspielen

Bei der Teuerung hat der derzeitige Vorsitzende der Konferenz der Landeshauptleute, Wiens SPÖ-Bügermeister Michael Ludwig, schon vor Wochen einen Gipfel mit der Bundesregierung gefordert. Dabei sollten gemeinsame Maßnahmen von Bund und Bundesländern besprochen werden. Inzwischen hat Bundeskanzler Karl Nehammer insofern eingelenkt, als er Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) mit der Prüfung eines Rabatts bei der Stromrechnung beauftragt hat.

Der heurige Sommerministerrat wird dieses Mal in Mauerbach westlich von Wien stattfinden. Dabei wird die türkis-grüne Bundesregierung neben den aktuellen Themen nochmals ihre Anti-Teuerungsmaßnahmen propagieren. Zuvor wird Vizekanzler und Kulturminister Werner Kogler (Grüne) am Dienstag bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele teilenehmen, wie von den Grünen erklärt wurde. In Bregenz hatte er noch coronabedingt gefehlt.