Der Millionenflop rund um ein IT-System im Verteidigungsministerium beschäftigt die Politik. Nach der SPÖ brachten nun die Neos eine parlamentarische Anfrage ein. Die Pinken fordern Auskünfte zur Beschaffung und zum aktuellen Stand des Projekts.

Die Causa dreht sich um das IT-System "Defense Forces & Public Security" des Softwareherstellers SAP. Das Verteidigungsressort hat um einen Millionenbetrag einen Teil des Systems angeschafft, konkret das Modul "Organisatorische Flexibilität". Laut einem internen Dokument des Ministeriums steckte das Ressort mit Stand Juni 2020 rund 13,4 Millionen Euro in das System. Die geplante Aktivierung im Oktober 2019 fand aufgrund von Sicherheitsbedenken aber nie statt, die "Wiener Zeitung" berichtete.

Hohe jährliche Lizenzkosten

Auch über die kommenden Jahre wurde keine Lösung gefunden. Die Ausgaben stiegen währenddessen weiter an. Für das "nicht produktiv genützte System" fallen für das Ressort jährlich nämlich 650.000 Euro an Kosten an, wie es in dem heeresinternen Schreiben heißt. Dabei soll es sich laut informierten Kreisen vor allem um Lizenzgebühren handeln.

"Egal, wie man es dreht und wendet, gerade im Hinblick auf die finanzielle Situation des Bundesheeres sowie zunehmender Gefahr durch Cyber-Bedrohungen, ist diese Vorgehensweise nicht akzeptabel und für jede Steuerzahlerin und jeden Steuerzahler nicht argumentierbar", schreibt Neos-Wehsprecher Douglas Hoyos-Trauttmansdorff in der parlamentarischen Anfrage. Aus Vorsicht die Einführung eines Systems zu verzögern, bis Sicherheitsbedenken ausgeräumt werden, sei "für eine Organisation im nationalen Sicherheitssektor vernünftig", schreibt der Nationalratsabgeordnete.

Fragen zu Auswirkungen

Hoyos-Trauttmansdorff bemängelt, dass in der Folgezeit aber nichts geschehen sei: "Weder wurde das System auf seine Sicherheit überprüft und implementiert noch aufgrund von unlösbaren Problemen storniert." Er will unter anderem wissen, warum das Ressort "für ein inoperables System jährlich Lizenzgebühren" bezahle. Die Pinken fragen, welche Schritte das Ministerium nun setzen will: "Wird das System nun auf seine Einsatzfähigkeit geprüft? Wenn ja, wann ist mit einer Entscheidung über die Bedenken beziehungsweise eine Anpassung des Systems, um es operabel zu machen, zu rechnen?"

Ein Ersatzprogramm hat das Ressort bisher nach eigenen Angaben nicht angeschafft. Die Neos fragen daher, welche Auswirkungen das Fehlen des Systems nun für die Operationen des Ministeriums habe. Gebe es keine, müsse geklärt werden: "Warum wurde dann ein neues System um einen zweistelligen Millionenbetrag angeschafft?"