Unsere Ordination ist aufgrund der aktuellen Bedrohungslage bis auf Weiteres geschlossen", steht auf einem Schild an der Tür der Praxis der Allgemeinmedizinerin Lisa-Maria Kellermayr in Seewalchen in Oberösterreich. Monatelang hatte sie Drohungen von radikalisierten Gegnern der Corona-Maßnahmen und der Covid-Impfung erhalten. Am Freitag beging sie in ihrer Ordination mutmaßlich Suizid. Der Tod der Ärztin sorgte für Entsetzen, Spitzenpolitiker von Bundespräsident Alexander Van der Bellen abwärts taten ihre Bestürzung kund.

Bereits im November hatte sich Kellermayr an die Polizei gewandt. Doch als feststand, dass die Drohnachrichten von einem deutschen Absender stammten, wurden die Ermittlungen teilweise eingestellt. Denn der Straftatbestand der gefährlichen Drohung kann in Österreich nur dann verfolgt werden, wenn entweder der Täter Österreicher ist oder der Tatort in Österreich liegt. Bei Kellermayr war weder das eine noch das andere der Fall, allerdings prüft die Staatsanwaltschaft nun, ob der Tod der Ärztin doch etwas an der Zuständigkeit ändert. Das Gesetz stammt aus einer Zeit, als Bedrohungen über das Internet noch keine Rolle spielten. Eine Novellierung wäre hier überlegenswert, sagte Rechtsanwalt und Verfassungsrichter Michael Rami gegenüber Ö1.

"Ständige Bedrohung" als Rücktrittsgrund

Aus dem aktuellen Cybercrime-Bericht des Innenministeriums geht hervor, dass es 2021 Zuwächse der Delikte im Internet gab. Explizit wird auch auf den § 107 des Strafgesetzbuchs, die gefährliche Drohung, hingewiesen. Genauere Zahlen liegen der "Wiener Zeitung" aber nicht vor. Plausibel ist es, dass die Corona-Pandemie einen Beitrag geleistet hat.

Auch die früheren Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Wolfgang Mückstein (Grüne) wurden mit Mord bedroht, Mückstein nannte die "ständige Bedrohung" auch als einen Grund für seinen Rücktritt. Man halte es nicht lange aus, "wenn man das Haus nur mit Polizeischutz verlassen darf". Im Gegensatz zu Kellermayr erhielten die Regierungspolitiker aber Polizeischutz.

Wut entlud sich auf Gesundheitspersonal

Auch Regionalpolitiker wurden zur Zielscheibe: So berichtete etwa der Bürgermeister der steirischen Kleinstadt Gleisdorf vergangenen Herbst der "Kleinen Zeitung" von regelmäßigen Fackelmärschen von radikalen Corona-Demonstranten zu seinem privaten Haus und hinterlassenen Drohschreiben. Und auch am Gesundheitspersonal entlud sich die Wut der Maßnahmengegner: Das zeigt etwa ein Schreiben, in dem die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) zu Jahresbeginn Ärzten Empfehlungen für ihre Sicherheit gab. So sollten sie beispielsweise auf Schilder wie "Arzt im Dienst" hinter der Windschutzscheibe verzichten oder sich nicht in erkennbarerer Berufskleidung in der Öffentlichkeit zeigen. Auch bei Postsendungen wurde zu mehr Vorsicht geraten.

Ähnliche Empfehlungen gab das Rote Kreuz seinen freiwilligen Helfern, nachdem diese vermehrt Aggressionen zu spüren bekommen hatten. Beispielsweise wurde den Ehrenamtlichen geraten, nicht in Uniform mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zum Arbeitsplatz zu fahren.

Kaum Anstieg bei Verurteilungen

Die schwierige Strafverfolgung von Drohungen könnte einer der Gründe sein, weshalb sich die coronabedingten Aggressionen bisher kaum in der Statistik zu den Verurteilungen wegen gefährlicher Drohung niederschlagen. Im vergangenen Jahr wurden laut den Zahlen der Statistik Austria 2.028 Personen wegen gefährlicher Drohung verurteilt, 2019, also vor Ausbruch der Pandemie, waren es 1.982. Wie viele Fälle in diesem Zeitraum angezeigt wurden, geht aus der Statistik allerdings nicht hervor.

Lisa-Maria Kellermayr hatte jedenfalls sieben Monate lang regelmäßig Drohbriefe per E-Mail erhalten. Zur Zielscheibe war die Medizinerin geworden, nachdem sie auf Twitter eine Demonstration von Maßnahmengegnern vor einem Spital im oberösterreichischen Wels kritisiert hatte. Von da an erreichten sie verstärkt Beschimpfungen und Drohungen, darunter detaillierte Gewaltfantasien. Zuvor hatte die Ärztin in ihren Postings und bei Medieninterviews immer wieder Tipps zur Behandlung von Corona gegeben und die Wichtigkeit der Schutzimpfung betont.

Praxis geschlossen

Im Juni gab sie bekannt, ihre Praxis vorübergehend zu schließen. "Die Sicherheitskosten übersteigen den Gewinn einer Hausarztpraxis um ein Vielfaches", schrieb sie auf Twitter. Bis ein Weg gefunden sei, die Ordination "sicher und sinnvoll" weiterzuführen, "werden die Sicherheitstüren der Ordination geschlossen bleiben". Immer wieder kritisierte Kellermayr, die Landespolizeidirektion Österreich habe die Drohungen nicht ernst genommen. Zwar wurde ihre Ordination regelmäßig bei Polizeistreifen abgefahren, Polizeischutz wurde der Ärztin aber nicht angeboten. Sie investierte stattdessen laut eigenen Angaben selbst mehr als 100.000 Euro in ihre Sicherheit und die ihrer Mitarbeiter. Mitte Juli gab sie bekannt, dass die Ordination nicht mehr öffnen werde. Am Freitag wurde sie tot in ihrer Praxis gefunden.