Nach mehr als 75 Jahren an der Spitze des Landes mag die Tiroler ÖVP offenbar nichts mehr mit der eigenen Partei zu tun haben. Bei der auf den 25. September vorverlegten Landtagswahl soll nur "Mattle", also der Nachname des ÖVP-Spitzenkandidaten Anton Mattle, als Kurzbezeichnung aufscheinen. Die Landeswahlbehörde wird in einer Sitzung diesen Mittwoch über die Reihung auf dem Stimmzettel entscheiden.

Es gilt allerdings als wahrscheinlich, dass die Landeshauptmannpartei mit Mattle statt ÖVP durchkommt und damit den ersten Listenplatz als stimmenstärkste Partei 2018 behalten darf. Diese Sichtweise wird von Wahlrechtsexperten vertreten, weil auf dem Stimmzettel auch die Langbezeichnung "Anton Mattle Tiroler Volkspartei" aufscheinen wird und daran die Kontinuität abzulesen ist. Andernfalls müsste die Landeshauptmannpartei auf dem Stimmzettel nach hinten gereiht werden. Offiziell wollte die Landeswahlbehörde in Innsbruck der Entscheidung am Mittwoch "nicht vorgreifen". In Tirol sind grundsätzlich Kurzbezeichnung mit bis zu acht Zeichen erlaubt, bei Nationalratswahlen nur bis zu fünf.

Liste ist auf den ÖVP-Mann ausgerichtet

Am 12. August wird die Reihung verkündet. In Tirol sorgt der Listen-Coup seit Bekanntwerden des Vorhabens Ende verganger Woche für Kritik und Spott bei der Opposition, allen voran der SPÖ. Dies auch, weil die ÖVP unter Hinweis auf die Landeswahlbehörde, die noch keine Entscheidung getroffen hat, wissen ließ, die neue Bezeichnung sei zulässig. Die Wahlbehörde selbst verweigerte dazu am Montag eine Auskunft.
Formal erfolgt die Reihung auf dem Stimmzettel der Wahlgruppen nach der Zahl der Mandate bei der letzten Landtagswahl 2018.

In der Landeswahlbehörde sind neben dem Wahlleiter zwölf Beisitzer vertreten. Darunter sind drei Richter beziehungsweise Richterinnen des Landesgerichts beziehungsweise Oberlandesgerichts Innsbruck vertreten sowie neun Mitglieder proporzmäßig nach dem Stärkeverhältnis der Parteien im Tiroler Landtag. In der Landesregierung gibt es seit 2013 eine schwarz-grüne Koalition. Selbst wenn die Grünen in der Wahlbehörde nicht mit der ÖVP mitgehen, würde das nicht automatisch ein Scheitern der Volkspartei mit der neuen Listenbezeichnung bedeuten.

Experten sehen die Kontinuität durch den Hinweis auf die Tiroler Volkspartei gewahrt. Nach deren Ansicht hätte ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz bei der Nationalratswahl 2017 auch mit der Bezeichnung "Kurz" auf dem Stimmzettel antreten können. Das war der ÖVP in der Form allerdings dann doch zu riskant. Schon vor drei Jahrzehnten hat die SPÖ eine Umbenennung von Sozialistische in Sozialdemokratische Partei, allerdings weiter mit der Kurzbezeichnung SPÖ, vollzogen.

Der Zweck der Aktion ist jedenfalls klar. Mit der Kurzbezeichnung Mattle für den neuen ÖVP-Spitzenkandidaten soll ein Trennstrich zur ÖVP unter dem noch amtierenden Landeshauptmann Günther Platter gezogen werden. Diese ist über Tirol hinaus vor allem mit dem Corona-Management um den Skiort Ischgl im Paznauntal, der in internationalen Medien als Virenschleuder in Europa galt, im März 2020 massiv in die Bredouille geraten. In Umfrage lag die ÖVP zuletzt bei unter 30 Prozent nach 44,3 Prozent im Jahr 2018.

Abkehr vom Sommerskilauf auf den Gletschern


Der Ex-Bürgermeister von Galtür, Anton Mattle (59), ist erst 2021 in die Landesregierung gekommen und seit Juni schwarzer Spitzenkandidat. Inhaltlich hat er am Wochenende einen bemerkenswerten Slalomschwung mit der Abkehr vom Gletscherskilauf im Sommer in Tirol vollzogen.