Tirols ÖVP-Obmann Mattle geht zuversichtlich in Wahl - Koalition mit FPÖ hält er für "eher unwahrscheinlich".
Tirols ÖVP-Obmann Anton Mattle konnte sich erst sehr kurz als solcher beweisen, nachdem Landeshauptmann Günther Platter im Juni bekannt gegeben hatte, sich zurückzuziehen. Die Landtagswahl wurde daraufhin vom Frühjahr 2023 auf den 25. September dieses Jahres vorgezogen. Platter bleibt so lange im Amt, tritt jedoch nach 14 Jahren erstmals nicht mehr an. Der Tiroler ÖVP-Landesparteivorstand nominierte den 59-jährigen Wirtschaftslandesrat Mattle, der erst im Vorjahr in die Landesregierung gekommen war, als Landeshauptmann-Kandidat. Davor war er Bürgermeister von Galtür.
Anders als in der Steiermark, wo unmittelbar nach der Bekanntgabe des Rückzugs Hermann Schützenhöfers Christopher Drexler (beide ÖVP) im Juli bei einer Sonderlandtagssitzung zum neuen Landeshauptmann der Steiermark gewählt wurde, muss sich Mattle somit gedulden. Drexler ist im Unterschied zu Mattle auch schon seit der Landtagswahl 2015 Landesrat und war seit Jahren als Nachfolger Schützenhöfers gehandelt worden.
Sollte das Wahlergebnis vom 25. September in Tirol bei weniger als 30 Prozent für die Volkspartei liegen, wie es zuletzt eine Umfrage auswies, will Mattle dennoch nicht zurücktreten. "Jeder, der mich kennt, weiß: Ich bin ganz sicher kein Sesselkleber. Aber auch keiner, der davonläuft", sagte er im APA-Interview. Er gehe aber davon aus, dass man deutlich über 29 Prozent zu liegen komme.
"Mattle" aufStimmzettel erstgereiht
Auf den Stimmzetteln darf die mit der Kurzbezeichnung "Mattle" antretende Tiroler ÖVP, die bereits mehr als 75 Jahre lang an der Spitze des Landes steht, den ersten Platz einnehmen. Bei der Landtagswahl 2018 war diese noch mit der Kurzbezeichnung "VP Tirol" angetreten. In der Langbezeichnung stand "Landeshauptmann Günther Platter Tiroler Volkspartei". Sie erreichte 44,26 Prozent. Nun wählte man den Nachnamen des Spitzenkandidaten und ÖVP-Obmannes Mattle als Kurzbezeichnung und "Anton Mattle Tiroler Volkspartei" in der Langform darüber.
Die Entscheidung der Landeswahlbehörde zur neuen Kurzbezeichnung in der Vorwoche war mit einiger Spannung erwartet worden, weil die im Landtag vertretenen Parteien entsprechend ihrer Mandatsstärke gereiht werden. Die Behörde wertete die ÖVP-Liste trotz der neuen Kurzbezeichnung jedoch nicht als neue Wählergruppe -und diese muss sich auf dem Stimmzettel nun nicht hinten anstellen.
Doch warum die neue Bezeichnung? Die anderen Parteien kritisierten: Um die beschädigte Marke ÖVP zu verstecken und Aufmerksamkeit für ihren teils noch nicht ausreichend bekannten Spitzenkandidaten zu wecken. Die Volkspartei konterte, dass die Wählergruppe ident mit jener aus dem Jahr 2018 sei.
Nachdem die Landeswahlbehörde über die Reihung der im Landtag vertretenen Parteien auf den Stimmzetteln entschieden hatte, ließen die Kreis- beziehungsweise Bezirkswahlbehörden alle Vorschläge der antretenden Wählergruppen nach einer Prüfung zu. Bei dieser wurde unter anderem kontrolliert, ob ausreichend Unterstützungserklärungen eingereicht wurden, ob die vorgeschlagenen Wahlwerber wählbar sind und ob deren Zustimmungserklärungen vorliegen. Insgesamt neun Parteien kandidieren. Sieben davon, und zwar ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Liste Fritz und Neos sowie die nicht im Landtag vertretene MFG, treten landesweit an - auf den Stimmzetteln in dieser Form gereiht.
Einreichschlussder Landeswahlvorschläge
Auch die Wahlvorschläge der KPÖ und der Gruppierung "Mach mit - Die Liste für alle anderen" wurden zugelassen und gereiht. Erstere kandidiert in der Landeshauptstadt Innsbruck und in Innsbruck-Land jeweils auf dem achten Listenplatz. Zweitere in Innsbruck-Land auf dem neunten. Die MFG ist in allen Bezirken hinter den im Landtag vertretenen Parteien auf dem siebenten Listenplatz zu finden. Bis gestern, 18. August, mussten die Landeswahlvorschläge beim Landeswahlleiter eingereicht werden.
Mattle wollte sich hinsichtlich möglicher Koalitionen nach der Wahl noch nicht festlegen. Eine Koalition mit der FPÖ kommt jedoch wohl eher nicht in Frage. "Ich habe es nicht ausgeschlossen", sagte er dazu, "aber das ist eher unwahrscheinlich". In den Vorwahlspekulationen taucht auch zusehens das benachbarte Bundesland Salzburg als Modell auf. Dort sind seit 2018 ÖVP und Grüne unter der Führung von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ebenfalls in einer Koalition, allerdings mit den Neos als drittem Partner.