Zum Hauptinhalt springen

Geteilte Wünsche des Seniorenrats

Von Simon Rosner

Politik

Gespräche zu Pensionsanpassung haben begonnen.


Ein "Gespräch" sei es gewesen, keine "Verhandlung". Das Sozialministerium war beim ersten Treffen von Minister Johannes Rauch (Grüne) mit dem Seniorenrat zur Anpassung der Pensionen um sprachliche Präzision bemüht. Es sei ein "konstruktives" Gespräch gewesen, die aktuelle Situation habe man "in Ruhe diskutieren können", ließ Rauch wissen.

Die Gespräche werden heuer aber wohl intensiver werden. Der erste Termin glich eher der Übergabe von Gehaltsforderungen, wie das von Lohnrunden zwischen Gewerkschaft und Arbeitgebern bekannt ist. Wobei es diesmal keine gemeinsame Forderung gab.

Der Pensionistenverband (SPÖ) verlangt eine Erhöhung um 10 Prozent, der Seniorenbund (ÖVP) will dagegen eine "volle Inflationsanpassung", zudem soll der Durchrechnungszeitraum dafür um zwei Monate nach hinten verschoben und Sonderzahlungen sollen veranlasst werden.

Dass die Seniorenvertreter nicht mit einer Zunge sprechen, ist eher ungewöhnlich. Ingrid Korosec, Präsidentin des Seniorenbundes, sagt zur "Wiener Zeitung", dass ihr eine gemeinsame Forderung zwar lieber gewesen wäre, sie sehe es aber eben anders als ihr Kollege Peter Kostelka, man könne eben keine konkrete Zahl nennen. "Vielleicht sind die 10 Prozent auch zu wenig?"

Der gesetzliche Anpassungsfaktor, der sich stets aus der Inflation von August bis Juli ergibt, liegt heuer bei 5,8 Prozent. Allerdings zog die Teuerung vor allem ab Jänner an, wo sie erstmals die Fünf-Prozent-Marke erreichte. Deshalb will der Seniorenbund auch den Durchrechnungszeitraum verändern. Bis zum nächsten Treffen Mitte September soll die Regierung darlegen, welche Maßnahmen sonst getroffen werden, um Energiekosten oder Mietkosten zu reduzieren. "Wenn wir das wissen, tun wir uns leichter", sagt Korosec.

"Gesamtschau wichtig"

Theoretisch ist bis November Zeit, die Anpassung im Nationalrat zu beschließen, Rauch will aber schon im September fertig sein. Dann beginnen aber erst die Lohnverhandlungen, zunächst mit den Metallern. Korosec ist sich dessen bewusst, dass in einer Krise die "Gesamtschau" wichtig ist, und Pensionen und Löhne nicht völlig unterschiedlich angehoben werden sollten. "Diese Gefahr sehe ich aber nicht", sagt sie.

Die gesetzliche Anpassung verlangt sie aber jedenfalls für alle Pensionen, auch hohe, "weil es eine Versicherungsleistung ist, auf die muss man sich verlassen können". Dabei geht um die 5,8 Prozent, und das ließe auch etwas Spielraum, da die Teuerung im Herbst wohl deutlich darüber liegen wird - auch als Basis für die Lohnverhandlungen.