Nach seinen Jugenderinnerungen beim ÖVP-Parteitag erlebt der Landeshauptmann seine erste Bewährungsprobe mit Elternsorgen.
Graz. Die Aufwärmrunde gab es schon bei der Sondersitzung des Landtags am vergangenen Donnerstag. Am Dienstag, müssen sich der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler und Bildungslandesrat Werner Amon (beide ÖVP) im Landtag den Problemen von Eltern bei der Kinderbetreuung vor allem in Graz erneut widmen. Es fehlen Betreuungsplätze, weil Personal fehlt.
Während Kindergärtnerinnen für Herbst bereits weitere Protestaktionen wegen der bundesweit prekären Personalsituation überlegen, hat Amon mit Kindergartenbetreibern alle Hände voll zu tun. Sie versuchen, noch Platz für die Betreuung von Kindern in der Landeshauptstadt zu finden. Nach ursprünglich 340 betroffenen Familien hat sich die Zahl der Hilfesuchende zuletzt verringert.
Das ändert aber nichts an der akuten Personalnot. Die schwarz-rote Landesregierung wird mit einem Maßnahmenpaket gegensteuern, das bis zu 15.000 Euro an Prämie für Kindergärtnerinen, die nach einer Pause in den Beruf zurückkehren, vorsieht. Im Landtag soll am Dienstag außerdem eine Notmaßnahme verlängert werden, mit der ein sogenannter Personaldispens unbefristet verlängert wird. Dann kann man nicht ausgebildetes Personal einsetzen.
Die Neos, die Amon schon in der Sondersitzung zur Rede gestellt haben, werden das nicht so hinnehmen. Neos-Klubobmann Niko Swatek wird einen Abänderungsantrag einbringen, damit der Dispens auf zwei Jahre begrenzt wird, um danach geschultes Personal einzustellen.
Die Neos als Oppositionspartei im Landtag warten auch noch darauf, dass Landeshauptmann Drexler seine Zusage bei seinem Amtsantritt am 4. Juli einlöst: die Ankündigung eines umfassenden Transparenz- und Objektivierungspakets für Postenvergaben.
Beim ÖVP-Landesparteitag am Samstag in Graz, bei dem Drexler mit 98 Prozent zum Nachfolger von Hermann Schützenhöfer als ÖVP-Obmann gewählt worden ist, hat der neue Parteichef neuerlich die Zusammenarbeit auch mit der Opposition in der Steiermark beschworen. Mit umso mehr Interesse erwarten die Neos nicht nur einen Entwurf für das Transparenzpaket, sondern auch Gespräche darüber.
Klares Nein zu kulturellen "Verbannungstendenzen"
Inhaltlich hat der steirische ÖVP-Obmann die Forderung nach Hilfe während der Energiekrise auch für Gewerbe und Handel, nicht nur für energieintensive Unternehmen vom Bund verlangt. Gleich eingangs erinnerte er außerdem an seine Jugendzeit, in der er von seiner Oma zahlreiche Karl-May-Bände bekommen habe und während der Sommerferien im ORF "Winnetou"-Verfilmungen schauen durfte.
In Anspielung auf die Debatte um ein TV-Verbot der "Winnetou"-Filme betonte der als liberal geltende ÖVP-Politiker: "Ich halte diese um sich greifenden Verbannungs- und Verbotstendenzen für unerträglich." Mit Niederösterreichs Ex-Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) seien es schon zwei, die Karl May gelesen haben, witzelte er. Pröll war jahrelang eine launige Aussage nachgehangen, wonach er nur "Der Schatz im Silbersee" gelesen habe.