In 13 Gemeinden im Burgenland wird schon in zwei Wochen gewählt, im ersten Halbjahr 2023 folgen drei Landtagswahlen.
Für die Wahlberechtigten in 13 burgenländischen Gemeinden, darunter in Rust und Mörbisch am Neusiedlersee sowie in Deutschkreutz im Mittelburgenland, geht es im Oktober bei Wahlen Schlag auf Schlag. Schon vor dem ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl an diesem Sonntag waren sie vor einer Woche aufgerufen, Gemeinderat und Bürgermeister neu zu wählen. In zwei Wochen, am 23. Oktober, kommt es in den 13 Kommunen zu Stichwahlen um das Bürgermeisteramt.
Eine Stichwahl um das Bundespräsidentenamt war schon nach den ersten Hochrechnungen am Sonntag kurz nach 17 Uhr ausgeschlossen, in denen Amtsinhaber Alexander Van der Bellen deutlich über den nötigen 50 Prozent für seine Wiederwahl lag. Der 6. November als Termin für eine Stichwahl ist damit hinfällig.
Sicher ist, dass Van der Bellen die Angelobung des neuen Tiroler Landeshauptmannes, der mit höchster Wahrscheinlichkeit Anton Mattle (ÖVP) heißen wird, in der Hofburg in Wien vornehmen wird. Spätestens vor dem Nationalfeiertag am 26. Oktober soll Klarheit über eine schwarz-rote Koalition in Tirol nach der Landtagswahl am 25. September herrschen.
Niederösterreich frühestens am 29. Jänner 2023
Fix ist, dass in Niederösterreich der neue Landtag im ersten Quartel des kommenden Jahres neu gewählt wird. Allerdings ist der genaue Wahltermin noch nicht geklärt. Die Entscheidung darüber wird, wie Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) angekündigt hat, bis Mitte November fallen. Der frühest mögliche Termin für die Landtagswahl ist der 29. Jänner 2023. Spielraum für einen Wahltermin ist bis zum 19. März 2023, wobei der Februar wegen der Semesterferien in Ostösterreich als höchst unwahrscheinlich gilt.
Im März wird der Landtag in Kärnten, in dem die SPÖ mit Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) die Mehrheit hält, neu gewählt. Termin für die Kärntner Landtagswahl wird der 5. März 2023 sein.
Aller guten Dinge sind drei: Nach Niederösterreich und Kärnten wird schließlich im Frühjahr in Salzburg ebenfalls der Landtag neu gewählt. An der Spitze des Bundeslandes steht Wilfried Haslauer von der ÖVP. Diese Wahl wird aller Voraussicht nach Ende April stattfinden.
Bis zur nächsten Nationalratswahl wird es, wenn die Bundesregierung von ÖVP und Grünen nicht doch vorzeitig bricht, noch zwei Jahre dauern. Regulärer Wahltermin ist im Herbst 2024. (ett)