Vor einem Jahr ist die neue Partei MFG, das Kürzel steht für Menschen, Freiheit, Grundrechte, überraschend mit 6,2 Prozent in den oberösterreichischen Landtag eingezogen. Landesweite Umfragen sahen die neue Partei stabil im Nationalrat. Die Ereignisse der vergangenen zwei Wochen erzählen jedoch eine andere Geschichte. Statt Durchmarsch in allen Parlamenten sieht es eher nach dem Anfang vom Ende der MFG aus, und dies nicht nur aufgrund des sehr bescheidenen Abschneidens von Parteigründer Michael Brunner bei der Bundespräsidentschaftswahl mit nur zwei Prozent.

Vor zwei Wochen hatte die MFG auch sehr klar den Einzug in den Tiroler Landtag verpasst, obwohl sie in Umfragen schon bei sieben Prozent rangiert hatte. Nur wenige Tage danach verabschiedete sich Bundesgeschäftsführer Gerhard Pöttler von der MFG und warf der Partei vor, sich an das "bestehende System anzubiedern". Pöttler war auch Landeschef in Salzburg, wo im kommenden Frühling gewählt wird.

Schlammschlacht um Pöttler

Parteichef Brunner hatte im Rahmen des Interviews mit der "Wiener Zeitung" im Vorfeld der Bundespräsidentenwahl von internen Umfragen aus Salzburg berichtet, wonach sogar ein zweistelliges Ergebnis dort möglich scheint. Wie es in Salzburg weitergeht, steht in den Sternen.

Pöttler war innerhalb der MFG eine zentrale Figur. Sein Kanal auf der Social-Media-Plattform Telegram wurde von 9.500 Personen abonniert, wobei er diesen nach wie vor betreibt. Sein Rücktritt war zudem begleitet von gegenseitigen Vorwürfen. So ortete die Partei bei Pöttler emotionale Probleme, der darauf wiederum auf seinen Social-Media-Accounts reagierte und gegen die Partei wetterte.

Doch dabei blieb es nicht. Das Ergebnis bei den Gemeinderatswahlen im Burgenland mit nur vier Mandaten war für Landeschef Helmut Eller ernüchternd. Zwei Tage nach diesen Wahlen trat auch er zurück in Gram. Er sah "Intrigen" in der Bundespartei, die dabei sei, "sich in die Luft zu sprengen". Eller sprach auch von "autokratischen Zuständen".

Corona nicht mehr im Fokus

Diese Entwicklung der MFG ist aber nicht ganz überraschend, verlief sie doch seit ihrer Gründung im Frühling 2021 parallel mit den Corona-Maßnahmen. Auch wenn die Infektionszahlen wieder ansteigen, sind kaum behördliche Beschränkungen des öffentlichen Lebens in Kraft, die Impfpflicht wurde abgeschafft.

Die Corona-Pandemie ist nicht das einzige Thema der MFG. Wer auf die Webseite der Partei blickt, kann dort zu mittlerweile allen gesellschaftlichen Bereichen die Positionen der Partei studieren. Wirklich stimmig ist das Programm aber nicht - und wohl für die potenziellen Wählerinnen und Wähler auch nicht sehr relevant. Aber womöglich auch ein Grund für die internen Querelen.

Das Potenzial, das man bei den Landtagswahlen in Oberösterreich sowie in Waidhofen/Ybbs (17,08 Prozent) ausgeschöpft hatte, resultierte nur aus der Protesthaltung gegen die Corona-Politik und würfelte politisch verschieden verortete Personen zusammen. Darin steckt immer eine Sprengkraft, vor allem, wenn das zentrale Thema wegfällt. "Wir sind gekommen, um zu bleiben", sagte Brunner trotzig. Sein mageres Ergebnis wird ihn parteiintern nicht stärken. Es könnte der Anfang vom Ende der MFG sein.