Zum Hauptinhalt springen

Vom loyalen Parteisoldaten zum ÖVP-Buhmann

Von Daniel Bischof

Politik
Jahrelang ging es für Thomas Schmid in der ÖVP bergauf. 2014 war er Kabinettschef von Finanzminister Hans-Jörg Schelling.
© Picturdesk / Georges Schneider

Einst bezeichnete Schmid sich als Prätorianer von Kurz. Nun belastet er ihn schwer. Die Geschichte einer Entfremdung.


"Ich liebe meinen Kanzler", schrieb Thomas Schmid im März 2019 an Sebastian Kurz. Drei Jahre später formuliert Schmid es anders. Er habe den Eindruck gehabt, "dass ich auch benutzt wurde", sagte Schmid bei seiner Einvernahme bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Der Ex-Kanzler habe ihn nach dem Bekanntwerden der Inseratenaffäre und den Hausdurchsuchungen im Oktober 2021 unter Druck gesetzt und gedrängt, "die ganze Schuld auf mich zu nehmen". Dabei habe er gerade in der Inseratenaffäre auf dessen Anweisungen gehandelt. Ausführlich belastete er seinen ehemaligen Weggefährten, dem er 2018 per SMS noch versichert hatte: "Ich bin einer deiner Prätorianer, der keine Probleme macht, sondern löst."

Der Wandel Schmids vom loyalen Parteisoldaten zum möglichen Kronzeugen der Ankläger, er ist ein bemerkenswerter. Bis ins Jahr 2019 ging es mit Schmids Karriere stets nur steil nach oben. In der ÖVP war er bestens vernetzt. Von seinen Anfängen als Pressereferent unter Karl-Heinz Grasser stieg er zum Generalsekretär im Finanzministerium und schließlich zum Chef der staatlichen Beteiligungsgesellschaft Öbag auf. Im April 2019 trat er die Funktion an. Doch sollte nur ein knappes Monat später mit der Veröffentlichung des Ibiza-Videos im Mai sein Niedergang eingeleitet werden.

Schmids Handy als Fundgrube

Wenige Tage nach dem Platzen der türkis-blauen Bundesregierung langte bei der WKStA eine Anzeige ein. Darin wird angegeben, dass es zwischen Türkis-Blau und dem Glücksspielkonzern Novomatic illegale Absprachen gegeben haben soll. Ein FPÖ-Politiker soll einen Posten in den Casinos Austria zugeschanzt bekommen haben. Im Gegenzug soll dem Casinos-Anteilseigner Novomatic von Türkis-Blau ein Entgegenkommen bei der Vergabe künftiger Glücksspiellizenzen versprochen worden sein.

Die WKStA ermittelte und weitete den Kreis der Beschuldigten aus. Am 12. November 2019 fand auch beim damaligen Öbag-Chef Schmid eine Hausdurchsuchung statt. Er soll in die vorgeworfenen Absprachen involviert gewesen sein. Schmid dementierte das. Auch bei seiner Einvernahme bei der WKStA gab er an, er kenne "keinen FPÖ-Novomatic-Deal".

Für die Ermittler erwies sich die Razzia als Fundgrube. Schmid unterlag damals der Fehleinschätzung, dass er alle seine Handychats unwiederbringlich gelöscht hat. Die Ermittler konnten die Chats jedoch rekonstruieren, da sie auf einer Festplatte als Sicherheitskopie gespeichert waren. Um 300.000 Nachrichten soll es sich laut Medienberichten handeln. Aus diesen Nachrichten leitete die WKStA einerseits neue Ermittlungsstränge ab. Andererseits enthielten sie auch politisch brisante Informationen. So zeigte sich, dass die Ausschreibung für den Öbag-Posten auf Schmid maßgeschneidert war und dieser sich bei der Besetzung eng mit türkisen Größen wie Kurz und Gernot Blümel abstimmte. "Kriegst eh alles, was Du willst", schrieb Kurz etwa lapidar an Schmid.

Persönliche Entfremdung

Für Schmids Karriere waren die Nachrichten der Todesstoß. Die ÖVP und Kanzler Kurz gerieten unter Druck. Die Inseratenaffäre, die ebenfalls durch Schmids Nachrichten ins Rollen kommt, führte schließlich im Oktober 2021 zum Rücktritt von Kurz. Der damalige Außenminister und seine Vertrauten sollen ab 2016 für Kurz günstige Meinungsumfragen illegal mit Steuergeldern finanziert haben und sich Gefälligkeitsberichterstattung der Fellner-Brüder mit Inseraten gekauft haben. Kurz dementierte das.

In der Zwischenzeit fand auch eine persönliche Entfremdung zwischen Kurz und Schmid statt. Symbolisiert wird das durch eine Passage in Schmids Einvernahme bei der WKStA. Schmid gibt darin an, dass Kurz ihm nach dem Auftauchen der Inseratenaffäre 2021 zu einem persönlichen Treffen gedrängt habe.

"Ich habe davor mit Blümel telefoniert und ihn gefragt, ob er wisse, was Kurz wolle und ob dieser verwanzt sei. Blümel teilte mir mit, dass auch Kurz ihn angerufen habe und gefragt habe, ob ich verwanzt sei. Blümel hat dann gemeint, wenn wir schon so weit sind, dass es dann ohnehin schwierig wird", so Schmid.

Überschüttete Schmid "seinen Kanzler" einst mit Lob und Bewunderung, so überwiegt nun das Misstrauen gegenüber Kurz. Dieser habe immer wieder versucht, ihn zu kontaktieren, gab Schmid an. Er habe jeglichen Kontakt aber abgelehnt. "Ich möchte nicht das Bauernopfer für diejenigen sein, die versuchen, sich jetzt an mir abzuputzen und mir alles alleine umzuhängen."

Auch das Verhältnis zur ÖVP verschlechterte sich. Selbst als die Chats zur Öbag-Besetzung publik wurden, verteidigte die Volkspartei Schmid zunächst noch gegen Ablöseforderungen. Doch rückte die Partei nach und nach von Schmid ab. ÖVP-Funktionäre gaben zuletzt an, dass die Partei gar keinen Kontakt und Draht zu Schmid mehr habe. Er war nach seinem Jobverlust nach Amsterdam gezogen.

Unmut über Schmid

Zudem äußerten die Funktionäre öffentlich ihren Unmut über Schmid. "Wenn es nach mir ginge, würde ich Thomas Schmid am besten heute noch vorführen lassen", meinte Innenminister Gerhard Karner in der Debatte um die zwangsweise Vorführung Schmids vor den ÖVP-U-Ausschuss. Ein Kurz-Berater bezeichnete Schmid als "Totengräber der Nation".

Das Verhältnis wird sich weiter verschlechtern. Einen Vorgeschmack gab am Mittwoch Kurz. Schmid habe in seinen Aussagen selbst angegeben, dass er in seinen Chats Menschen wiederholt belogen habe "und er jedem oft das erzählt hat, was er hören wollte", so Kurz. "Am Ende wird sich herausstellen, dass das auch in diesem Fall zutrifft."