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Sag mir, wo die Polizisten sind

Von Karl Ettinger

Politik

Knapp 1.000 Pensionierungen gab es im Vorjahr. Doch die Suche nach Nachwuchs für die Exekutive bleibt schwierig.


"Darauf habe ich keinen Bock." Der junge Steirer, auf Kurzbesuch in Wien winkt im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" gleich ab. Zwölf-Stunden-Tage und Wochenenddienste schrecken ihn vom Einstieg in den Polizeidienst ab. Wenig familienfreundliche Dienstzeiten, ähnlich wie in der Gastronomie, lösen bei so manchem Vorbehalte aus. Direkt daneben wirbt die Wiener Polizei beim Recruitingtag vor dem Einkaufszentrum Wien-Mitte um dringend benötigten Nachwuchs.

Dabei kommt man trotz der seit September bundesweit laufenden Kampagne "Ich kann’s werden" für eine Karriere bei der Polizei kaum nach, da gleichzeitig viele langgediente Polizisten den Ruhestand antreten. Das Monitoring für die Beamtenpensionen 2022 weist für das Vorjahr 4.186 Neupensionierungen im gesamten Bundesdienst aus, fast ein Viertel davon (970) entfällt auf die Exekutive.

An diesem Schwund an Polizisten durch den Übertritt in den Ruhestand wird sich in nächster Zeit nichts ändern. Noch etwas kommt dazu: Neben dem Gang in die Pension wegen Dienstunfähigkeit, bei dem sich der Prozentsatz auf 18 Prozent reduziert hat, gibt es die Möglichkeit für Exekutivbeamte, wegen des erschwerten Berufs mit Nachtdiensten vorzeitig in Pension zu gehen. Das durchschnittliche Pensionsantrittsalter lag daher im Vorjahr mit 60,4 Jahren deutlich unter jenem des gesamten Bundesdienstes mit 62,9 Jahren.

Dabei ist grundsätzlich Interesse am Polizeiberuf vorhanden. Das ist auch beim Rekrutierungstag in Wien zu bemerken. 50 bis 100 Interessierte gebe es bei derartigen Aktionen, schildert Claudia Holzgruber, die bei der Landespolizeidirektion Wien für Personalentwicklung und Rekrutierung zuständig ist und an diesem Nachmittag am Info-Stand für Auskünfte bereit steht. Das Angebot wird durchaus gezielt genützt. Eine junge Frau aus Wien-Simmering möchte unbedingt zur Polizei. "Du bist eine Respektsperson", sagt sie: "Eine Frau hat genauso das Zeug dazu wie ein Mann. Ich habe vor nichts Angst. Bei mir im elften Bezirk sind urcoole Polizisten."

Tatsächlich hat sich der Anteil der Frauen im Polizeidienst laut dem Personaljahrbuch des Bundes im Vorjahr auf knapp 20 Prozent erhöht. Das ist gut eine Verdoppelung innerhalb eines Jahrzehnts. Die drahtige Simmeringerin hat es auch schon einmal probiert, ist aber beim Online-Eignungstest gescheitert. Jetzt möchte sie es noch einmal versuchen. Von Holzgruber gibt es die Aufmunterung, dass es mit Übung zu schaffen sei. Eine andere junge Frau ist sogar knapp 100 Kilometer aus Niederösterreich angereist, weil sie aus dem Pflegebereich umsteigen möchte.

Auch das ist symptomatisch. Die Polizei mit ihrem obersten Chef Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kämpft bei der Suche nach Personalnachwuchs mit der Privatwirtschaft, aber auch mit der Konkurrenz durch andere öffentlichen Bereiche, die ebenfalls einen akuten Personalmangel aufweisen. Bei der Polizei kommt noch ein Punkt dazu: Die österreichische Staatsbürgerschaft ist Voraussetzung für eine Bewerbung.

Mehr Gehalt für Polizeischüler

Ein höheres Alter ist hingegen kein Ausschließungsgrund. Ein Teil der Bewerberinnen und Bewerber für die zweijährige Grundausbildung scheitert jedoch am Lauftest, für den zumindest eine gewisse sportliche Fitness Voraussetzung ist: Männer müssen eine 3.000-Meter-Strecke in 15 Minuten und 15 Sekunden schaffen, Frauen in 17 Minuten und 45 Sekunden. Beim Online-Eignungstest werden unter anderem Rechenverständnis, Deutschkenntnisse und kognitive Fähigkeiten geprüft. Auch das ist für einige eine zu große Hürde.

Mit rund 32.000 Polizistinnen und Polizisten sind zwar mittlerweile so viele wie nie zuvor im Einsatz, wie Karner erst im September festgestellt hat. Wobei der Innenminister zuletzt betont hat: "Es ist wichtig, ein realistisches Bild zu zeichnen, um geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu finden, die den Anforderungen des Berufes entsprechen."

Ab Anfang des kommenden Jahres soll es einen höheren finanziellen Anreiz für die Polizeiausbildung geben. Eine von Beamtenminister Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in Begutachtung geschickte Novelle des Dienstrechts sieht unter anderem vor, dass die Bezüge von Polizeischülern erhöht werden. Unmittelbar nach der Übernahme aus der Ausbildung sollen es dann gut 2.000 Euro brutto im Monat sein. Der Beschluss im Nationalrat ist im Dezember vorgesehen. "Höchste Zeit", heißt es bei Polizeischülern, die sich derzeit auf eine Polizeikarriere vorbereiten.

Kritik an fehlenden Anreizen für Quereinsteiger

Die FSG-Gewerkschafter sehen in der Novelle im Zuge der Begutachtung zwar "gute Ansätze". So würden die höheren Anfangsgehälter "jedenfalls positiv zur Kenntnis genommen". Das Ziel, mehr Querein- und Berufsumsteiger für den Polizeidienst zu gewinnen, sei so aber nicht zu erreichen. Dafür brauche es eine bessere Anrechnung von Vordienstzeiten. Zusätzliche Anreize - etwa ein höheres Kilometergeld oder andere finanzielle Vergünstigungen - müssten aber nachverhandelt werden.

Das Ziel der Bundesregierung, bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2024 insgesamt 4.800 Planstellen bei der Polizei zusätzlich zu schaffen, ist weiter aufrecht. Eine Aufstellung der Regierung zum Budgetvoranschlag 2023, der im Parlament liegt, weist von 2017 bis 2022 eine Steigerung von 4.088 Planstellen bei der Exekutive aus, kein anderer Bereich im Bundesdienst hat nur annähernd ähnliche Steigerungen. Allerdings ist die Frage, wie viele jeweils tatsächlich besetzt sind. Allein die Wiener Polizei hat einen Personalstand von 7.450 Exekutivbediensteten, teilt die Landespolizeidirektion mit, inklusive der in Ausbildung befindlichen Polizeischülerinnen und Polizeischüler: "Damit liegen wir über den systemisierten Stand." Es seien somit keine Planstellen "unbesetzt". Gleichzeitig wird eingeräumt: Es müsse "berücksichtigt werden, dass nicht alle in Ausbildung befindlichen Beamten gleichzeitig zur Verfügung stehen".

In Wien wurden Ende September 143 Jungpolizisten nach absolvierter Ausbildung ausgemustert. Aber erst zuletzt wurde bekannt, dass es für den Ausbildungsstart zum nächsten Termin Anfang Dezember in Wien nur 18 Anmeldungen gibt.