Der Grazer Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) hat in Sachen möglicher Zahlungsunfähigkeit der Stadt am Donnerstagnachmittag bekanntgegeben, dass man dem Stadtrechnungshof einen zeitlichen Konsolidierungspfad vorgelegt habe. Am Freitag zu Mittag soll es dann in einem Pressegespräch Details zur budgetären Lage geben. Am Mittwoch seien dem Stadtrechnungshof die aktualisierten Zahlen zur Budgetentwicklung übermittelt worden, hieß es aus dem Büro Eber.

Wie erwartet würden die enormen Kostensteigerungen in vielen für den budgetären Haushalt relevanten Bereichen wie etwa Bau- und Energiekosten, die notwendigen Personalkosten und gestiegenen Zinsen die Kommune vor große Herausforderungen stellen, so Eber in einer Aussendung. Der Stadtrechnungshof hatte zuvor ja in einem vertraulichen Brief darauf hingewiesen, dass das veranschlagte Budget - mit dem die KPÖ-geführte Stadtregierung Schulden im Umfang von 1,7 Milliarden Euro übernehmen musste - in seiner Mittelfristplanung trotz zurückhaltender Budgetierung nicht halten werde. Dies hatte zu Beginn der Woche für beträchtliche politische und mediale Aufregung gesorgt.

Die Gemeinderatskoalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ hatte sich mit der Vorlage des Budgets 2022/23 im Juni im Gemeinderat auf einen Konsolidierungskurs verständigt. Seitens der ÖVP, die bis 2021 die Stadtfinanzen verantwortete, war an der Vorgangsweise der Koalition im allgemeinen und an Stadtrat Eber im besonderen Kritik geübt worden.

Eber zufolge mache es die Kostenentwicklung vor dem Hintergrund des Schuldenstandes notwendig, im Zusammenwirken von Magistrat und den Beteiligungen des Hauses Graz Maßnahmen zu ergreifen, die auch in den kommenden Jahren eine gute Entwicklung der Stadt gewährleisteten. Graz habe als Landeshauptstadt die Verpflichtung, stetig in die Infrastruktur zu investieren, von der Menschen weit über die Grenzen der Stadt und der Steiermark hinaus profitieren, etwa im Hochschulbereich und als Spitalsstandort, aber auch bei Kultur- und Sportstätten.

Details zum Konsolidierungspfad soll es am Freitag zu Mittag in einem Pressegespräch im Rathaus geben. Teilnehmen werden Bürgermeisterin Elke Kahr, Finanzstadtrat Manfred Eber (beide KPÖ), Magistratsdirektor Martin Haidvogl und Finanzdirektor Stefan Tschikof. (apa)