Die Zeit wird knapp, wenn es noch etwas mit Befragungen im ÖVP-Untersuchungsausschuss werden soll. Das Kontrollgremium des Parlaments wurde zwar bis 1. Februar verlängert, auf die Anzahl der Befragungstage konnte man sich bis dato aber noch nicht einigen. Neos und ÖVP wollten zwei Befragungstage, die SPÖ besteht auf mindestens drei Tage. Die Diskussionen dazu ziehen sich schon mehrere Wochen und führen nun zu einem Problem: Wenn es keine baldige Einigung gibt, wird der U-Ausschuss keine Befragungen mehr durchführen können.

Die Tage es U-Ausschusses sind gezählt. 
- © apa / Tobias Steinmaurer

Die Tage es U-Ausschusses sind gezählt.

- © apa / Tobias Steinmaurer

Nina Tomaselli (Grüne) zeigte sich nach einem Treffen der Referenten im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" am Dienstag "vorsichtig optimistisch". Die Grünen würden auch drei Befragungstagen zustimmen, das sei keine Glaubensfrage. Laut SPÖ-Fraktionschef Jan Krainer wären nach dem Treffen auf Referenten-Ebene vier Fraktionen bereit, drei Befragungstagen zuzustimmen, nur die ÖVP müsse das intern noch besprechen.

Mögliche Tage gezählt

Die Zeit läuft: Wenn man sich auf die Anzahl der Tage geeinigt hat, muss man sich noch auf die Termine und die Auskunftspersonen einigen. Die Sitzungen können sich nicht mit Plenarsitzungen überschneiden, auch bei anderen Überschneidungen könnte es mit dem notwendigen Personal knapp werden. Außerdem müssen Auskunftspersonen auch noch geladen werden. Obendrein wird man ihnen auch noch Vorbereitungszeit zugestehen müssen.(pak)