SPÖ-Vorsitz: Babler hofft auf Sieg in erster Runde

Das Rennen um den SPÖ-Vorsitz bleibt turbulent: Nachdem der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler sein Antreten im Rennen um die Parteiführung öffentlich gemacht hat, zieht der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall seine Kandidatur zurück. Bevor Freitagnacht um 23.59 Uhr die Frist für die Kandidaturen endet, ist in Medienberichten schon von einem Dutzend potenzieller Kandidaten die Rede.

Nikolaus Kowall zog nach Bablers Antreten seine Kandidatur zurück. Der Grund: In Babler gebe es nun eine gewichtige Alternative, wie er auf Twitter erklärte.

Babler ließ via Social Media wissen:"Ich kandidiere für den Vorsitz der SPÖ, weil die Sozialdemokratie ein Teil meines Lebens ist." Es tue ihm weh, "was wir da in den letzten Monaten mit dieser Partei aufgeführt haben - und damit bin ich nicht alleine". Und weiter: "Es geht bei dieser Entscheidung um uns alle - es geht um unsere Würde und darum, uns als Bewegung wieder aufzurichten."

Bei einer Veranstaltung sagte Babler am Freitag vor Journalisten: "Ich täte gerne den ersten Wahlgang gewinnen ohne Stichwahl." Käme es zu keiner klaren Mehrheit über 50 Prozent für einen der Kandidaten der Mitgliederbefragung, müsse es aber jedenfalls zu einer solchen Stichwahl unter Teilnahme aller Parteimitglieder kommen. Es sei das Gespür verloren gegangen, dass es sich bei der SPÖ um eine Mitgliederbewegung handle.

Babler: "Arbeite an Koalitionsvarianten jenseits von FPÖ und ÖVP"

Der Ansicht, dass er mit seiner Kandidatur den "linken" Parteiflügel spalte und Parteichefin Pamela Rendi-Wagner damit mehr schaden könnte als dem burgenländischen Herausforderer Hans Peter Doskozil, ließ Babler nicht gelten. Er glaube eher an das Gegenteil. Sein Ziel sei es, die Partei so weit zu bringen, dass sie gemeinsam und stolz in eine Wahlbewegung gehen könne. Gelassen zeigte er sich gegenüber Spekulationen eines weiteren Antretens von Ex-Parteichef Christian Kern: "Es steht jedem frei zu kandidieren." Wenig glücklich zeigte er sich aber über den von der Parteispitze gewählten Auswahlmodus.

Inhaltlich sprach sich Babler für eine konsequente Vertretung der Arbeitnehmer aus. Statt eines Bittstellersystems müsse man viel stärker auf Rechtsansprüche abstellen - sei es beim Wohnen oder in der Gesundheitsversorgung. Klar grenzte er sich von ÖVP und FPÖ ab, denn diese stünden im diametralen Gegensatz zu jenem Modell, für das die SPÖ stehe. Es gebe daher wenig Schnittmengen. "Ich arbeite jenseits von FPÖ und ÖVP an Koalitionsvarianten für die Partei", sagte Babler.

Grosz-Kandidatur im Keim erstickt

Auch der ehemalige BZÖ-Politiker Gerald Grosz hatte versucht, im Rennen um den Parteivorsitz mitzumischen - zumindest vorerst ohne Erfolg. Zwar hatte er die dafür notwendige SPÖ-Mitgliedschaft beantragt. "Das Beitrittsansuchen des Rechtspopulisten Gerald Grosz wird natürlich abgewiesen. Grosz repräsentiert das Gegenteil der Grundsätze der Sozialdemokratie", hieß es aber aus der Partei zur APA.

Nicht ganz so ultimativ lautete die Antwort aus der steirischen Landespartei. "Sollten Sie sich tatsächlich von Ihrer politischen Vergangenheit distanzieren wollen und ihre bisherigen ideologischen Überzeugungen überdacht haben, lade ich Sie gerne im Laufe der nächsten Wochen zu einem persönlichen Gespräch zu mir in die Landesorganisation der SPÖ Steiermark ein, um uns dies glaubhaft darzulegen", schrieb ihm Landesgeschäftsführer Florian Seifter. "Sollten Sie Ihren Antrag auf Beitritt danach noch aufrecht erhalten, werden wir jene Gremien damit befassen, die darüber zu entscheiden haben."

Grosz selbst wollte die Ablehnung jedenfalls nicht akzeptieren und reagierte auf die von ihm gewohnte Art: "Jedem Tschetschenen, Syrer und Afghanen wollen sie die Staatsbürgerschaft schenken und mir verwehren sie die SPÖ-Mitgliedschaft. Sieht so sozialdemokratische Toleranz aus?" Zudem kündigte Grosz an, seine Katze Chou-Chou als SPÖ-Mitglied anmelden zu wollen, damit diese für den Vorsitz kandidiert. "Am Parteitag gibt's dann ein großes Miau."

Frist für Kandidaturen endet um 23.59 Uhr

Von 24. April bis 10. Mai können SPÖ-Mitglieder über die Parteiführung abstimmen. Die endgültige Entscheidung soll ein Sonderparteitag am 3. Juni bringen. Dem vorangegangen waren schon seit längerem andauernde Querelen zwischen Parteichefin Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Doskozil. Endgültig eskaliert war die Lage nach den Stimmeneinbußen der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl.

Zu Ende ist die Frist für die Kandidaturen am Freitag um 23.59 Uhr. Bis spätestens dahin muss man auch SPÖ-Mitglied sein, um mitstimmen zu können. Wie viele neue Anträge es gibt, will die Partei erst nach einer Vorstandssitzung am Montag preisgeben, bei der auch über die am Mittwoch vom Präsidium erarbeiteten Verfahrensrichtlinien abgestimmt werden soll.

Die Fragestellung für die Mitgliederbefragung soll sinngemäß lauten, ob Pamela Rendi-Wagner Vorsitzende bleiben und Spitzenkandidatin bei der nächsten Nationalratswahl werden soll oder eben ein anderer Kandidat oder eine andere Kandidatin. Auch über diese Personen wird am Montag der Vorstand definitiv abstimmen.

Bei der Präsidiumssitzung am Mittwoch hatte man sich in der SPÖ darauf geeinigt, dass jedes Parteimitglied bei der Befragung antreten darf. Eine Parteifunktion ist dafür nicht notwendig. Öffentlich bekannten sich auch Berthold Felber aus dem Burgenland und die Niederösterreicher Gerald Kitzmüller und Gerhard Weißensteiner dazu. Laut nicht bestätigten Medienberichten soll die Liste aber bereits ein Dutzend Namen enthalten - darunter auch Schriftsteller Robert Menasse und Politikberater Rudi Fußi, der gegenüber der APA sogar eine Kandidatur nicht ausschloss.

Menasse kann "Siechtum der Partei nicht mehr zuschauen"

Stimmberechtigt sind Personen, die bis Freitag, 23.59 Uhr, als Mitglieder im Personensystem erfasst sind. Wer sich online anmeldet, ist aber noch nicht automatisch sofort SPÖ-Mitglied. Die Daten werden nämlich an die Bundesländer weitergeleitet und dort bearbeitet, wo auch die Eintragung in das Personensystem abgewickelt wird. Erst dann gilt die Person als Mitglied. Die Landesorganisationen sollen sicherstellen, dass die Anmeldungen bis spätestens Freitag ins Personensystem eingetragen werden. Mit einem Mitgliedsbeitrag von 6,50 monatlich dürfte es auch keine hohen finanziellen Hürden geben.

Auch ein paar bekannte Namen fanden sich bereits unter den neuen SPÖ-Mitgliedern. So schrieb der Schriftsteller Robert Menasse auf Facebook: "Ich kann dem Siechtum und langsamen Sterben einer Partei, der wir historisch so viel zu verdanken haben, nicht länger zuschauen. Ich war jahrelang SPÖ-Mitglied, bin irgendwann aus Frust ausgetreten."

Weitere Details zur Mitgliederbefragung und dem Parteitag sollen am Montag geklärt werden. Dann tritt das Präsidium um 10 Uhr im Parlament ein weiteres Mal zusammen. Anschließend wird der Vorstand mit den Ergebnissen befasst. (apa)

Hinweis der Redaktion: Der Artikel wird laufend aktualisiert.