In Salzburg deutet alles auf eine schwarz-blaue Koalition hin, weil alles andere für die ÖVP zu riskant war.
Wilfried Haslauer hat auch schon einmal glücklicher aus seiner Wäsche geschaut, als er am Dienstag Koalitionsgespräche der ÖVP mit der FPÖ avisierte. Noch sind es Verhandlungen, und bekanntlich hatten diese in Niederösterreich zwischen Schwarz und Rot kein gutes Ende gefunden, ehe dann Blau ins Spiel kam. Doch in Salzburg deutet wenig darauf hin, dass die politikstrategischen Festspiele der vergangenen Tage eine erneute Volte erleben werden.
Es ist keine Wunsch-Konstellation für den Salzburger Landeshauptmann, der sich vor fünf Jahren noch gegen diese Koalitionsvariante entschieden hatte. Doch sie war für ihn alternativlos - wenn auch vermutlich aus anderen Gründen, als sie Haslauer selbst am Dienstag darlegte.
In einer kurzen Pressekonferenz nach dem Parteipräsidium erklärte der ÖVP-Chef, dass eine Koalition alleine mit der SPÖ zu dünn abgesichert gewesen sei. Denn nicht nur die ÖVP hatte vor einer Woche einige Mandate eingebüßt, sondern auch die SPÖ verlor einen Sitz. Damit wäre die Mehrheit im Landtag bei einer solchen Zusammenarbeit an einem einzigen Mandat gehangen. "Einer ist krank, einer steht im Stau", sagte Haslauer, schon könne ein Misstrauensantrag durchgehen.
ÖVP und SPÖ misstrauten ihrer Stabilität
Dieses Argument ist nicht ganz von der Hand zu weisen, zumal auch SPÖ-Chef David Egger betonte: "Ich gebe zu, ein Mandat Überhang ist knapp." Es dürfte in beiden Parteien gewisse Vorbehalte gegenüber der Stabilität einer solchen Konstellation gegeben haben. Egger sprach "von große Unsicherheiten", dass die ÖVP Stabilität garantieren könne. Umgekehrt führte Haslauer aus, dass er die SPÖ derzeit als "nicht stabil" sehe. Es sind zwar zwei divergierende Sichtweisen, aber sie stimmen wohl beide.
Es war daher klar, dass eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ, die Haslauer persönlich wohl am nächsten gewesen sein dürfte, einer Ergänzung bedurfte. Nur mit wem? Eine Zusammenarbeit mit der KPÖ, die erstmals seit Jahrzehnten wieder im Landtag ist, haben sowohl Haslauer als auch Kay-Michael Dankl, Parteichef der KPÖ, unmittelbar nach der Wahl aus grundsätzlichen Überlegungen ausgeschlossen. Eine grüne Erweiterung einer Großen Koalition wollte Haslauer dann nach den Sondierungsgesprächen nicht. "Bei aller persönlicher Wertschätzung hatten wir inhaltliche Differenzen, die nicht auflösbar waren." Er könne aber nicht ins Detail gehen, da die Gespräche vertraulich gewesen seien.
Es blieb also nur das Dreiergespann mit der FPÖ, das aber die Roten in der Vorwoche postwendend ablehnten. Haslauer berichtete, dass sich Egger dies am Sonntag anders überlegt und eine erneute Sonderung im Dreier-Gespräch verlangt habe, was dann wiederum die Blauen ablehnten. Der SPÖ-Chef erzählte eine etwas andere Version, er habe nur vor echten Regierungsverhandlungen die roten Linien mit der FPÖ abstecken wollen.
Doch die entscheidende Frage war eher nicht, was am Wochenende zwischen SPÖ und ÖVP telefoniert wurde, sondern: Was haben nur die Grünen, der bisherige Koalitionspartner der ÖVP, verlangt, was für Haslauer "unauflösbar" gewesen ist?
"Das hätten wir auch gerne gewusst", sagt Simon Heilig-Hofbauer, Landesgeschäftsführer der Grünen in Salzburg. Nach der Pressekonferenz rief Haslauer auch bei seiner bisherigen Regierungskollegin und Grünen-Chefin Martina Berthold an, die fragte verwundert dazu auch nach. "Es gab keine Antwort", so Heilig-Hofbauer. Bei den Sondierungen habe es "keinen einzigen Punkt" gegeben, "der unüberwindbar war".
Bürgermeister sorgtensich um FPÖ-Zugewinne
Diese Bewertung ist freilich die grüne Sichtweise, die schwarze war vor allem kommunalpolitisch eine andere. Es ist verbrieft, dass ÖVP-Bürgermeister zu einer Koalition mit den Blauen drängten. In einem Jahr finden in Salzburg Gemeinderatswahlen statt. Das starke Abschneiden der FPÖ hat für Sorgenfalten vor allen im Pinzgau und Lungau gesorgt. "Die Stimmung in der Bevölkerung ist im Wesentlichen, dass man es einmal mit der FPÖ versuchen soll", so Haslauer. Schwarz-Rot-Grün wäre das Gegenprogramm und nicht gerade sehr landaffin gewesen. "Persönliche Befindlichkeiten sind hintanzustellen", so der Landeschef.
Der Landtag konstituiert sich am 14. Juni, bis dahin muss die Regierung stehen. Ob diese auch Haslauer anführen wird, ist nicht ganz sicher. Bei dem Pressetermin bejahte er eine derartige Frage etwas ausweichend, im Interview mit Puls 24 wich er dann nur mehr aus. "Der Plan ist einmal, die Koalition zu verhandeln."
Inhaltliche Probleme sieht Haslauer mit den Blauen nicht, wohl aber stilistische. "Man kann ja als Regierungspartei nicht gleichzeitig Protestpartei sein. Es ist eine Chance für die FPÖ, von ihrem bisherigen Rollenverständnis umzuschwenken", so Haslauer. Seine Vorbehalte gegenüber dem blauen Parteichef Herbert Kickl blieben aufrecht. "Ich lehne diese Art der Politik ab und hoffe, zu einem anderen Klima zu finden." Nachsatz: "Das werden die nächsten Wochen zeigen."