Wien. Trotz des Rückziehers der ÖVP hält Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) an ihren Reformplänen in Sachen Aufsteigen mit Fünfern fest. Die entsprechende Novelle wird unverändert in Begutachtung gehen, sagte Schmied vor dem Ministerrat am Dienstag. Die Ministerin schließt spätere Änderungen aber nicht aus, sie sprach von einem "Feinschliff", den man gemeinsam mit der ÖVP nach der Begutachtung vornehmen werde.

Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger haben sich indes nach dem Ministerrat am Dienstag optimistisch gezeigt, in der Frage der Oberstufenreform zu einer Lösung zu kommen. "Wir werden uns schon einigen", sagte Spindelegger. Die Reform sei gesamt "ein gutes Werk", es gebe nur in der Frage des Sitzenbleibens Dissens. Das Vorgehen seiner eigenen Partei, die zunächst für das Aufsteigen mit bis zu drei Fünfern war, verteidigte Spindelegger. Es sei nicht das erste Mal, dass man über etwas nachträglich diskutiere.

Faymann meinte dazu, es wäre besser, wenn man die Diskussion von Anfang bis zum Schluss einheitlich führe. Wenn aber der Koalitionspartner etwas Neues einbringe, werde man das sachlich besprechen. Dazu sei ja die Begutachtung da. Er zeigte sich optimistisch, dass man auch in diesem Thema zu einem positiven Ergebnis kommen werde. Er betonte zudem, dass das Gesetz unverändert in Begutachtung gehen werde.

Schmied: "Kein Rückschlag"

Schmied wollte im Rückzieher der ÖVP in Sachen Aufsteigen mit Fünfen keinen Rückschlag erkennen. Sie wies auch die Bedenken der Volkspartei zurück, wonach sich durch das Aufsteigen mit Fünfern Leistung nicht mehr lohne. Das Modular-System würde vielmehr Leistung besonders betonen. Das Projekt sei so gut, dass es sich durchsetzen werde, zeigte sich Schmied überzeugt.

Die Bildungsministerin rechnet mit einem Beschluss im Herbst. Nach der vierwöchigen Begutachtung werde man über den Sommer die Stellungnahmen analysieren und könne dann im Herbst in parlamentarische Behandlung gehen.

ÖVP weiter skeptisch

Die ÖVP zeigte sich im Gegensatz zu Schmied weiter skeptisch. Parteichef und Vizekanzler Michael Spindelegger ortete gar einen "erheblichen Diskussionsbedarf". Dass die ÖVP keine Handschlagqualität habe, weil sie vom eigenen Reformvorhaben abrückt, bestritt Spindelegger.  Es sei ganz normal, dass man eine Nachdenkpause einlege. VP-Klubobmann Karlheinz Kopf warf zudem der Bildungsministerin schlechte Kommunikation vor. Die Verkündung der Reform sei keine Kommunikationsleistung gewesen.