Wahlsieger Aktionsgemeinschaft ist ausgestiegen. | Linke Regierung - diesmal offenbar aus vier Fraktionen.
Wien. Fix ist nur, wer nicht dabei sein wird: Wenn heute die Regierung der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), die sogenannte Exekutive, gewählt wird, stimmen die 23 Mandatare der Aktionsgemeinschaft (AG) wohl dagegen. Denn der eigentliche Wahlsieger der Hochschülerschaftswahlen vom Mai ist aus den Koalitionsverhandlungen ausgestiegen.
Die Exekutive wird also eine linke - und das mit mehr als 50-prozentiger Mehrheit, wie zu erfahren war. Zwar war die Geheimniskrämerei auch am Dienstag nach wie vor groß, dass sich die großen linken Gruppierungen einigen konnten, scheint aber klar zu sein. Konkret heißt das, dass die parteiunabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) mit 15 Mandaten wohl der größte Partner in der künftigen Regierung sein werden. Die FLÖ waren zuletzt nach der ÖH-Wahl 2007 an einer Dreierkoalition mit Grünen und Alternativen Studenten (Gras) und Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ) beteiligt - diese zerbrach bereits nach einem Jahr. Killian Stark von den FLÖ glaubt nicht, dass es diesmal wieder so weit kommt. Bereits in der aktuellen Exekutivperiode habe man gut zusammengearbeitet, auch bei den Koalitionsverhandlungen habe es eine gute Basis gegeben.
51 von 98 Mandaten
Neben Gras und VSStÖ wird auch die Fraktion Engagierter Studierender (Fest), ein Zusammenschluss von Fachhochschulvertretern, mit von der Partie sein. Zumindest zehn Mandate im Studierendenparlament, der Bundesvertretung, können die Fest beisteuern - damit kommt die Koalition auf 51 von 98 Sitzen. Klubsprecher Thomas Wallerberger, schon bisher Sigrid Maurers (Gras) Stellvertreter an der ÖH-Spitze, meinte am Dienstag aber, dass es auch noch mehr werden könnten - den Fachhochschulen stehen 17 Mandate zu, einige von ihnen könnten sich noch der Fest anschließen.
Die Frage, welche Fraktion welchen Posten bekommt, war am Dienstag aber ebenso offen, wie jene nach dem Fortgang der Verhandlungen. Während diese laut FLÖ bereits beendet waren, sprachen Gras und VSStÖ von laufenden Gesprächen. Laut Wallerberger waren Detailfragen - etwa über bestimmte Projekte -noch ungeklärt. Die Themen, mit denen sich die ÖH in den kommenden zwei Jahren auseinandersetzen muss, seien dieselben wie zuletzt - etwa im Sozialbereich. Auch wolle man über ein neues Wahlsystem debattieren. Ihr Programm will die Exekutive kommende Woche präsentieren.