Wien. (zaw) Neben der Vermögenssteuer sorgt auch das Thema Wehrpflicht für Dauerfrost in der Koalition. Dabei zeigte sich Verteidigungsminister Norbert Darabos überrascht über die heftigen Reaktionen der ÖVP auf seine Ankündigung, Pilotprojekte zur Abschaffung der Wehrpflicht zu starten. Mit diesen will Darabos beweisen, "dass es geht", wie er am Dienstag vor dem Ministerrat erklärte. Die Volkspartei reagiere so heftig, "weil sie Angst hat, dass es funktioniert".
Die ÖVP reagierte am Dienstag wie am Tag zuvor: Man halte sich an das Koalitionsabkommen - außerdem sei das Heer "kein Labor, wo man Experimente machen kann", erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.
Genervt reagierte ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf: "Mir geht es langsam auf den Geist, wenn sich Partner permanent nicht an das Vereinbarte halten." Das ändere aber nichts an der Tatsache, "dass es eine Abschaffung der Wehrpflicht mit uns nicht geben wird".
Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger war schließlich um Beruhigung bemüht. Er hoffe auf "konstruktive Gespräche", die rasch wieder aufgenommen werden sollen. Allerdings war es dann Kanzler Werner Faymann, der erneut Öl ins Feuer goss.
Faymann betonte einmal mehr, dass er sich eine Volksbefragung oder einen Volksentscheid zur Wehrpflicht wünscht - "spätestens 2013, was nicht heißt, dass früher schlechter ist".
Seit zehn Monaten verfolgt die SPÖ einen Kurs, der auf Abschaffung der Wehrpflicht abzielt - eingeschlagen von Wiens Bürgermeister Michael Häupl auf Anregung der "Kronenzeitung". Allerdings sind nicht alle in der Partei glücklich mit dieser 180-Grad-Wende.
Widerstand in der SPÖ
So fordert etwa der SPÖ-Vorsitzende von Traiskirchen, Andreas Babler, einen außerordentlichen Parteitag zur Wehrpflicht-Frage. Aus seiner Sicht droht mit der Abschaffung der Wehrpflicht auch die "Abschaffung der Neutralität durch die Hintertür".
