Wien. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Wiens Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) haben am Donnerstag ein Jahr nach Inkrafttreten eine erste Bilanz der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) gezogen. Die Mindestsicherung ist eine soziale Absicherung und ein Sprungbrett für Menschen in schwierigen Lebensphasen", sagte der Minister bei einer Pressekonferenz. Insgesamt gab es mit Stand Juni 2011 rund 119.000 Mindestsicherungs-Bezieher. 12.000 Personen konnten wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden, führte Herbert Buchinger, Vorstand des Arbeitsmarktservice (AMS), aus.

Die bedarfsorientierte Mindestsicherung trat vor einem Jahr, am 1. September 2010, im Rahmen der 15a-Vereinbarung in Kraft. Von Anfang an dabei waren die Bundesländer Wien, Niederösterreich und Salzburg. Als letztes Bundesland startet Oberösterreich am 1. Oktober 2011. Ein Jahr BMS sei somit das Ergebnis "einer harten Entstehungszeit", betonte Wehsely.

Von den 119.000 Personen sind laut Hundstorfer rund 40.000 Kinder und Jugendliche bis 19 Jahre. Im Juli 2011 waren den Zahlen zufolge zudem rund 34.000 Mindestsicherungsbezieher krankenversichert, rund 9.000 davon Kinder und Jugendliche bis 19 Jahre. Dies sei eine deutliche Verbesserung, betonte der Minister.

Was den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt betrifft, konnten laut Buchinger erste Erfolge verzeichnet werden: 53.000 BMS-Bezieher, davon 23.000 vollunterstützte, seien im ersten Jahr der Mindestsicherung durch das AMS betreut worden. Davon hätten bereits 12.000 Personen wieder einen Job gefunden.

Zwei Drittel aller BMS-Bezieher, das sind rund 82.600, leben in der Bundeshauptstadt. Davon seien 45.000 Erstanträge zwischen 1. September 2010 und 31. Juli 2011 bei der Stadt Wien eingelangt, sagte Wehsely. Rund 40 Prozent der Erstantragsteller hätten die Leistung erhalten, der Rest sei nicht anspruchsberechtigt gewesen.

Dass die BMS gerade in der Bundeshauptstadt so viele Bezieher habe, sei nicht nur allein auf die hohe Bevölkerungszahl zurückzuführen, sondern auch darauf, dass die Stadt Wien diese soziale Absicherung massiv unterstütze, erklärte die Sozialstadträtin. So habe die rot-grüne Stadtregierung mit 1. März 2011 die Mindestsicherung für Kinder deutlich erhöht. "203 Euro Mindestsicherung für Kinder, zusätzlich zur Leistung für die Eltern" sei eine "wesentliche und bedeutende Unterstützung", so Wehsely.

Auch gemeinsame Maßnahmen von AMS und dem Land Wien, wie etwa das Pilotprojekt Step2Job, würden die BMS unterstützen: Arbeitsfähigen Sozialhilfebeziehern würde dabei geholfen werden, am Arbeitsmarkt rasch wieder Fuß zu fassen. So seien bis 30. Juni 2011 bereits 3.486 Mindestsicherungsbezieher bei Step2Job eingetreten, 700 Personen hätten dadurch einen Job gefunden, so die Wiener Sozialstadträtin.