Wien. Wie jedes Jahr haben die Gründen auch heuer vor dem 1. Mai den "Tag der Arbeitslosen" begangen. Zum 15. Mal bereits, dafür mit bekannten, noch offenen Forderungen. Die Grünen drängen unter anderem auf eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes und die Valorisierung der Notstandshilfe, erklärten Sozialsprecher Karl Öllinger, der Wiener Grünen-Klubobmann David Ellensohn und die Landtagsabgeordnete Monika Vana beim Arbeitslosenfrühstück vor dem AMS Floridsdorf am Montag.
Die Grünen-Mandatare bewirteten Passanten mit Kaffee und Mehlspeise und Informationen. Gesprochen wurde über den Arbeitsmarkt und den Verdruss über die Politik im Allgemeinen nach den Korruptionsaffären. "Der Tag der Arbeitslosen ist gedacht als Ansage dafür, dass es eine Gruppe gibt, die wenig zu feiern und keine Lobby, keine Interessensvertretung hat", so Öllinger gegenüber der APA. Ellensohn bekräftigte die Forderung nach einer Anpassung des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe, schließlich seien diese die niedrigsten in Europa.
Vana wies darauf hin, dass in Wien an einer rot-grünen "Green-Jobs-Strategie" gearbeitet wird. Diese sei im Regierungsübereinkommen mit der SPÖ festgehalten, so die Sprecherin für Arbeitsmarkt und Europa. Auch sprach sie sich für die Installierung einer Arbeitslosenanwaltschaft als Interessensvertretung für Betroffene aus. "Wir werden uns in Wien verstärkt auf das Schaffen von Green Jobs konzentrieren und die Unternehmensförderung hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit evaluieren. Wir arbeiten mit vereinten Kräften, die Lücken in der Beratung und Betreuung von Erwerbsarbeitslosen zu schließen."
Ellensohn richtet weitere Forderung an die Bundesregierung, nämlich einen Mindestlohn von 1.300 Euro netto, die Entkoppelung der Notstandshilfe vom Partnereinkommen sowie die Einführung von Vermögenssteuern.
