Spekulationen über ein Antreten bei NÖ-Landtagswahl im März 2013.
Wien. Dass das "Team Stronach" tendenziell eine One-Man-Show wird, war von Anfang an abzusehen. Wie weit dieses Solo geht, ist allerdings dann doch überraschend: Frank Stronach ist nämlich bisher das einzige Mitglied von "Team Stronach", wie ein Sprecher des Milliardärs der "Wiener Zeitung" bestätigte. Derzeit gebe es "noch keine Mitglieder, erst Interessenten". Begründet wird das mit "organisatorischen Fragen". Kritiker meinen allerdings, Stronach wolle aus Gründen der Kontrolle die Zahl der Mitglieder ganz bewusst minimal halten. Von einem "System wie in Nordkorea" ist die Rede.
Obwohl, ganz alleine ist Stronach nicht. Gerhard Köfer, Bürgermeister von Spittal an der Drau, sagt "Ich bin Mitglied" und zwar im "Team Stronach Kärnten", das er im Auftrag Stronachs gegründet hat.
Rechtlich gesehen ist eine Ein-Mann-Partei völlig in Ordnung. Im Gegensatz zu einem Verein, wo es laut Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck ein Leitungsorgan aus mindestens zwei Personen und zwei Rechnungsprüfer braucht, genügt bei einer Partei eine Person. Mit Hinterlegung und Veröffentlichung der Statuten ist die Partei gegründet.
Auch um für die Partei auf einer Wahlliste zu kandidieren, muss man nicht Mitglied sein. Allerdings tut eine Partei gut daran, genügend Personen auf die Liste zu setzen. Kandidieren nämlich zum Beispiel nur fünf Personen, die Partei erreicht aber zehn Mandate, so bleiben fünf Sitze leer. "Das Gesetz sieht keine Möglichkeit der Nachnominierung vor", sagt Grundböck.
Für Stronach stehen die Chancen auf Mandate - zumindest laut den Umfragen - ziemlich gut. Erste Nagelprobe wird die Kärntner Landtagswahl voraussichtlich am 3. März 2013 sein. Hier wird Köfer, der von der SPÖ zu Stronach gewechselt ist, einiges zugetraut.
Niederösterreich-Wahl "noch kein Thema"
Während die Kandidatur in Kärnten fix ist, ist ein Antreten in Niederösterreich laut dem Stronach-Sprecher "im Moment noch kein Thema". Dort wird ebenfalls im März gewählt, wann genau ist aber noch unklar.
Dort könnte Karin Prokop, Tochter der verstorbenen Innenministerin Liese Prokop, gegen Landeshauptmann Erwin Pröll ins Rennen gehen. Prokop hatte sich frustriert von der ÖVP abgewendet, weil sie in der dortigen Parteihierarchie nicht vorangekommen ist. Mit ihr könnte Stronach im Pröll-Lager wildern.
Für den Landeshauptmann hat der Milliardär wenig Schmeichelhaftes übrig: Pröll sei "der größte Schmähtandler", hatte Stronach gemeint, weil ihm vom Land zugesagte Genehmigungen nicht erteilt wurden. Für Pröll steht nicht weniger als die absolute Mehrheit auf dem Spiel. Dem Vernehmen nach soll daher auch die schwarze Raiffeisen, Hausbank auch von Stronachs Magna-Konzern in Österreich, nicht wirklich erfreut sein über eine mögliche Kandidatur in Niederösterreich.
Untergriffiger Streitmit dem BZÖ
Auf Bundesebene bemüht sich das "Team Stronach" indes in erster Linie um den Klubstatus im Nationalrat. Dadurch würde man im Nationalratswahlkampf zum Beispiel auch zu Fernsehdiskussionen eingeladen. Neben Ex-SPÖler Köfer sind bisher vier Mandatare vom BZÖ zu Stronach gewechselt. Bis Monatsende soll ein fünfter oranger Überläufer präsentiert werden, wodurch man Klubstatus beantragen kann.
So leicht will es Nationalratspräsidentin Barbara Prammer den derzeit noch Farblosen aber nicht machen. Klubstatus werde es sicher nicht automatisch geben. Vergleiche mit dem LIF 1993 seien nur bedingt zulässig, weil bei Stronach nicht alle Mandatare direkt zu ihm gewechselt sind. Zwei der Ex-BZÖler waren zuerst wilde, also fraktionslose Abgeordnete.
Wer der nächste Überläufer sein könnte, darüber kann man nur mutmaßen. Im Gespräch ist immer wieder Stefan Markowitz. Ob der offensiven Abwerbung von Mandataren ist indes ein wüster Streit zwischen BZÖ und Stronach entbrannt. Das Bündnis hat den Milliardär wegen Bestechung angezeigt. Parteichef Josef Bucher sagt, Stronach habe ihm 500.000 Euro für einen Wechsel geboten.
Stronach weist das empört zurück und droht mit Verleumdungsklage. Das Geld sei für den Wahlkampf gedacht gewesen, wenn er sich zu einer Unterstützung des BZÖ entschlossen hätte. Zu dieser Kooperation sei es nicht gekommen, weil Bucher "keine Hoden hat", erklärte Stronach in der "Krone". Auf Twitter setzt das Team Stronach nach: "Bucher fehlen einfach die Eier."