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"Neos" steigt offiziell in den Ring

Von Katharina Schmidt

Politik
"Neos"-Mastermind Matthias Strolz will sich nun der Wahl zum Parteichef stellen.
© © promitto

Gründungskonvent der neuen Partei von Matthias Strolz am Samstag in Wien.


Wien. Über mangelndes Interesse kann sich Matthias Strolz nicht beschweren. 120 Personen hätten zum Gründungskonvent der Partei "Neos - das neue Österreich" am Samstag in der Urania erscheinen sollen, 200 haben sich angemeldet - trotz des langen Wochenendes.

"Ab Samstag sind wir offiziell im Ring", sagt Strolz, das Mastermind der Partei. Er will sich beim Konvent, bei dem ein elfköpfiger Parteivorstand gekürt wird, der Wahl zum Parteichef stellen. Neben dem Vorbereitungsverein, der bereits seit längerem eingetragen ist, wurde die Parteigründung bereits beim Innenministerium hinterlegt. Ab Samstag wird dann der erste Teil des Programms online gehen - die Stoßrichtung des 30-seitigen Papiers hat Strolz bereits vergangene Woche im Interview mit der "Wiener Zeitung" dargelegt: So fordert "Neos" unter anderem ein Studienplatzfinanzierungsmodell mit sozial abgefederten Studiengebühren, eine Verwaltungs- und Gesundheitsreform, mehr Autonomie für die Schulen und die Steuerhoheit für die Länder bei sonstiger Abschaffung der Landtage. Ebenso gefordert wird eine Demokratiereform in Richtung stärkeres Persönlichkeitswahlrecht.

Mehr Teilhabe gibt es jedenfalls bei der neuen Partei: Nach einer Vorstellungstour durch die Bundesländer, die sofort starten soll, wird ab kommendem Frühjahr das Parteiprogramm einem Partizipationsprozess unterzogen, über das Internet können dann Teile der "Neos"-Ausrichtung mitbestimmt werden.

Jeder kann Kandidat werden

Auch die Kür des Spitzenkandidaten erfolgt nach einem neuen Muster: Nach dem Vorbild der französischen Sozialisten sollen Vorstand, Parteimitglieder und Bevölkerung in freien Vorwahlen gleichberechtigt die Wahlliste erstellen. Jeder kann sich bewerben, jeder kann mitwählen. "Wir kommen aus der Mitte des Volkes", sagt Strolz dazu.

Angst, dass er die 2600 Unterstützungserklärungen, die für ein Antreten bei der Nationalratswahl nötig sind, nicht erreicht, hat er nicht. Strolz sieht das Potenzial von "Neos" bei zehn Prozent.