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Fehlerhafter Antrag: Stronach muss auf Klubstatus warten

Von Wolfgang Zaunbauer

Politik

Markowitz war bei Antragstellung noch Mitglied im BZÖ-Klub.


Wien. Mit dem Klubstatus für das Team Stronach wird es noch etwas dauern. Zwar verfügt die Partei von Milliardär Frank Stronach mit fünf Ex-BZÖlern über genügend Mandatare von einer Wahlpartei, um einen eigenen Klub zu gründen, ein erster Versuch scheiterte jedoch an einer Formalität.

Zum Zeitpunkt der Antragstellung am 22. Oktober war nämlich Team-Mitglied Stefan Markowitz offiziell noch Teil des BZÖ-Parlamentsklubs. Seinen Austritt aus diesem gab er erst am 23. Oktober bekannt. Daher sei sie in der Präsidiale mit den Klubobleuten überein gekommen, dass der Antrag formal nicht gültig sei, so Nationalratspräsidentin Barbara Prammer am Dienstag gegenüber Journalisten.

Der voraussichtliche Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar teilt diese Einschätzung nicht. Markowitz’ Ausschluss aus dem BZÖ sei am 22. Oktober um 11.32 per APA-Aussendung bekanntgegeben worden, um 13 Uhr habe man dann den Antrag gestellt. Dennoch brachte Lugar noch am Dienstagnachmittag einen erneuten Antrag auf Anerkennung als Klub ein, um das Prozedere nicht unnötig in die Länge zu ziehen, wie er erklärte.

Diesen wird nun Prammer erneut prüfen und - "alles muss Hand und Fuß haben" - ein neues Gutachten des Rechtsdienstes des Parlaments einholen. Der Hintergrund: Weil neben den Ex-BZÖlern voraussichtlich auch der Ex-SPÖ-Mandatar Gerhard Köfer dem Klub beitreten wird, könnte (obwohl Köfer nicht zu den Antragstellern gehört) eine Abstimmung des Plenums über die Klubgründung nötig sein. Ohne Köfer könnte Prammer alleine die Zurkenntnisnahme der Klubgründung aussprechen.

Laut Lugar stand aber eine Klubmitgliedschaft Köfers nie zur Diskussion, weil dieser um den Einzug in den Kärntner Landtag kämpft. Die dortige Landesverfassung schließt eine gleichzeitige Mitgliedschaft in Nationalrat und Landtag aus.

Prammer glaubt, dass es mit der Klubgründung "ganz zügig gehen" kann. Die Entscheidung könnte schon bei der nächsten Präsidiale am 8. November fallen.