Wien. Der voraussichtlich neue Verteidigungsminister Gerald Klug wird vom Koalitionspartner ÖVP keine Schonfrist erhalten. Das machten Vizekanzler Michael Spindelegger und Generalsekretär Hannes Rauch klar, die vor Beginn des Ministerrats die termingerechte Fortsetzung der geplanten Wehrdienstreform forderten. Spindelegger betonte, bei der ÖVP keine weitere Regierungsumbildung vornehmen zu wollen.

"Ganz egal, wer Verteidigungsminister ist, die Reform muss stehen", betonte Spindelegger. Gerald Klug, der laut Medienberichten Norbert Darabos im Verteidigungsressort beerben soll, kenne er nicht näher, betonte der Vizekanzler. Wer Verteidigungsminister sei, liege in der Verantwortung des Regierungspartners. "Bei uns bleibt das Team so wie es ist", versicherte der VP-Obmann.

Ein "logischer Schritt"  
Für VP-Generalsekretär Hannes Rauch wäre die sich nun abzeichnende Ablöse von Norbert Darabos im Verteidigungsressort ein "logischer Schritt" nach der für die SPÖ verlorenen Bundesheer-Volksbefragung. Selbstverständlich müsse ein neuer Minister aber für die vereinbarte Umsetzung der Wehrdienstreform sorgen. "Schonfrist gibt es keine", deponierte der VP-Parteimanager, der sich offenbar bereits darauf eingestellt hat, im kommenden Wahlkampf ein neues Gegenüber in der roten Parteizentrale zu erhalten: "Ich freue mich auf ein Match mit Norbert Darabos."

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner vermutet, dass die SPÖ, sollte sie tatsächlich eine Regierungsumbildung vornehmen, wohl eine Schwachstelle ausbessern wolle. Die ÖVP sei jedenfalls aufgestellt und werde keine Änderungen vornehmen. VP-Klubchef Karlheinz Kopf bezeichnete eine Regierungsumbildung so kurz vor der Wahl als ungewöhnlich, betonte aber selbst, von nichts zu wissen. Und auch Spindelegger sei bis kurz vor dem Ministerrat nicht informiert worden, so der VP-Klubchef.