FPÖ schrammte an Sonderparteitag vorbei - SPÖ präsentierte ihr Team.
Wien. Erwin Prölls ÖVP-Niederösterreich hat bei den Landtagswahlen nicht nur die absolute Mehrheit verteidigt, Pröll selbst hat sich auch wieder bei den Vorzugsstimmen parteiintern die Absolute geholt: 267.842, respektive 54,05 Prozent der ÖVP-Wähler, haben beim Landeshauptmann ihr Kreuz gemacht. Dass es 2008 noch 303.002 Stimmen waren, wird Pröll wohl verschmerzen können, zumal zwei Mitbewerber gerade damit beschäftigt sind, Scherben zusammenzusammeln.
Während sich die SPÖ einigermaßen unaufgeregt dem Neubau der Landespartei widmete und der designierte neue Landeschef Matthias Stadler am Freitag sein Team präsentierte, schrammten die Freiheitlichen bei einer Marathonsitzung nur knapp an einem Sonderparteitag vorbei. "Es war schon sehr eng", sagt Gottfried Waldhäusl zur "Wiener Zeitung". Der bisherige Klubobmann muss nun das Präfix "geschäftsführender" auf seine Visitenkarte drucken lassen, denn Barbara Rosenkranz, die ihr Mandat in der Landesregierung verloren hat, bleibt nicht nur Landesparteiobfrau, sondern wird auch Klubobfrau der Freiheitlichen. Eine Doppelspitze gewissermaßen.
"Kantiger Oppositionskurs"
Waldhäusl nennt diesen Beschluss, der nach sechsstündiger Diskussion mehr errungen als gefällt wurde, "einen Kompromiss". Doch ist das eher euphemistisch zu verstehen, dass der ursprüngliche Plan von Parteichef Heinz-Christian Strache ein anderer war, ist offenkundig. Dieser "Kompromiss" brachte der FPÖ am Freitag auch gleich Häme von BZÖ-Obmann Josef Bucher ein: "Strache ist nach St. Pölten ausgezogen, um Wahlverliererin Barbara Rosenkranz loszuwerden, und ist nach nächtlichen Verhandlungen mit Barbara Rosenkranz im Gepäck wieder heimgekommen."
Die Alternative wäre für Strache freilich noch unangenehmer gewesen. "Es war hilfreich, dass Strache nach St. Pölten gekommen ist, man musste einen Sonderparteitag verhindern. Und das ist Gott sei Dank passiert", berichtet Waldhäusl. Zumindest bis auf Weiteres habe man die Risse in der Landespartei kitten können, "aber völlige Zufriedenheit wird man mit einem Kompromiss natürlich nie erreichen".
Für die FPÖ steht in Niederösterreich viel auf dem Spiel. Im Herbst wird der Nationalrat gewählt und will die FPÖ dort reüssieren, muss sie im an Einwohnern zweitgrößten Bundesland gut abschneiden. Generalsekretär Herbert Kickl sieht im Verhandlungsergebnis eine "klare strategische Positionierung für einen kantigen Oppositionskurs", wie er sagt. Damit dürfte klar sein, dass Rosenkranz im Nationalratswahlkampf keine allzu große Rolle spielen wird. Das Team Stronach, das der FPÖ zahlreiche Stimmen gekostet hat, habe "in die Nische hineinfahren können, die ihm gelassen wurde", sagt Kickl.
Im Gegensatz zur FPÖ hat sich die SPÖ nach der Wahlniederlage sehr rasch neu aufgestellt. Als Parteichef wird St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler fungieren, doch er selbst wird nicht in die Landesregierung einziehen, um Bürgermeister bleiben zu können. An seiner Stelle wird Karin Renner Landeshauptmann-Stellvertreterin, Maurice Androsch wird als Landesrat nominiert.
Renner wird Pröll-Vize
Renner? Androsch? "Diese Namen haben in der SPÖ lange Tradition", sagt Stadler, Verwandtschaftsverhältnisse bestehen jedoch nicht. Karin Renner, 47, ist seit zehn Jahren Abgeordnete zum Landtag und seit 2000 Vizebürgermeisterin in Markgrafneusiedl (Bezirk Gänserndorf). Maurice Androsch, 42, ist Polizeibeamter, gehört seit Juli 2012 dem Bundesrat an und ist seit 2004 Bürgermeister von Groß-Siegharts bei Waidhofen/Thaya. Diese Funktion muss Androsch nun jedoch zurücklegen. Als Landesrat folgt er auf Karin Scheele, die in den Landtag wechseln wird. Klubchef wird der bisherige Dritte Landtagspräsident Alfredo Rosenmaier, dem wiederum Franz Gartner folgt. Zum Landesgeschäftsführer wurde Robert Laimer bestellt.