Klubrochaden stellen das Hohe Haus vor organisatorische Herausforderungen.
Wien. Immerhin, Sitzplätze sind ausreichend vorhanden. Der Wechsel von BZÖ-Mandatarin Martina Schenk zum Team Stronach zieht wenigstens keine großangelegten Umzugsaktionen im Plenarsaal nach sich. Sonst allerdings stellen die permanenten Rochaden in den Klubs "eine Belastung für alle anderen" dar, wie Nationalratspräsidentin Barbara Prammer am Montag in einem Hintergrundgespräch erklärte.
Denn jeder personelle Wechsel bedingt auch einen Wechsel in der Zusammensetzung der parlamentarischen Ausschüsse. Würde man einfach warten, bis alle Verschiebungen abgeschlossen sind, wären laut Prammer sämtliche Gesetze, die von den betreffenden Ausschüssen in der Zwischenzeit verabschiedet wurden, nicht verfassungskonform. Also wird bis zur Plenarsitzung am Mittwoch noch getüftelt, wie sich die Zusammensetzung der Ausschüsse verändert. So könnte das BZÖ durch den Mandatsverlust einen Sitz in einem Ausschuss verlieren, den vielleicht die SPÖ erhält.
Doch auch das ist nur eine Zwischenlösung, schließlich bekommt das BZÖ mit der Konstituierung des neuen Landtags in Niederösterreich (rund um den 10. April) vermutlich wieder einen Mandatar zurück, während das Team Stronach eine Abgeordnete verliert. Wie berichtet, kam die designierte Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger vom Team Stronach über die BZÖ-Bundesliste ins Parlament.
Kommt Stadler zurück?
Konkret rückte sie im Dezember 2011 nach, als das BZÖ durch das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags verspätet einen Sitz im EU-Parlament erhielt. Damals wechselte Ewald Stadler nach Brüssel, Kaufmann-Bruckberger kam statt ihm ins Parlament - und nahm nur ein Jahr später ihr Mandat zu Stronach mit. Nun gibt es mehrere Varianten: Mit Kaufmanns Abgang könnte Stadler sein Mandat wieder annehmen, dann würde allerdings der Sitz im Europaparlament an die FPÖ gehen, da auf der Wahlliste hinter Stadler der FPKler Jörg Freunschlag folgt. Das dürfte dem ohnehin personell angeschlagenen BZÖ aber weniger wehtun als den Nationalratssitz an die FPÖ zu verlieren. Das passiert, wenn der Listennächste, der FPKler Gernot Darmann, sein Mandat annimmt. Die dritte Möglichkeit wäre, dass Darmann verzichtet - nächster in der Reihe wäre der BZÖ-Bezirksparteichef von Klagenfurt, Klaus Kotschnig. Und der sagte zur "Wiener Zeitung", dass er hinter BZÖ-Chef Josef Bucher stehe und das Mandat auch annehmen würde.
Das SPÖ-Mandat von Gerhard Köfer, der für Stronach in die Landesregierung geht, bekommt die 59-jährige Moosburgerin Irene Szep. Alle Wechsel werden in der Plenarwoche Ende April abgesegnet - Prammer hofft, dass sich durch die Landtagswahlen in Tirol und Salzburg nicht noch weitere Änderungen ergeben.
Sie selbst will jedenfalls wieder als Präsidentin kandidieren. Mit der Möglichkeit, dass die SPÖ bei der Nationalratswahl im Herbst nicht mehr auf Platz eins landen könnte, wolle sie sich gar nicht beschäftigen. Den von der FPÖ für den Posten des Dritten Nationalratspräsidenten auserkorenen Norbert Hofer hält Prammer aus heutiger Sicht für wählbar.