Obfrau der FPÖ-Niederösterreich gibt nach und wechselt in den Nationalrat - auf Barbara folgt Walter.
Nur eine Woche nach dem Bericht der "Wiener Zeitung" über den geplanten Wechsel von "Rosenkranz zu Rosenkranz" wurden die Weichen dafür gestellt. Die Chefin der FPÖ-Niederösterreich, Barbara Rosenkranz, räumt ihren Sessel mehr oder weniger freiwillig und macht dem Nationalratsabgeordneten und Kremser Gemeinderat, Walter Rosenkranz, Platz. Die beiden sind nicht verwandt.
One-Man-Show
Walter Rosenkranz kann sich nun schon Anfang Juni bei einem außerordentlichen Landesparteitag der Wahl zum Obmann stellen. Aus Parteikreisen ist zu hören, dass er nach heutigem Stand der einzige Kandidat sein wird.
Sie wollte der FPÖ eine "Zerreißprobe ersparen", begründete die scheidende Obfrau bei einer Pressekonferenz in Langenlois ihren Schritt. Mit der Nationalratswahl gebe es ein "gemeinsames Ziel", so Rosenkranz weiter, die als Nummer zwei auf der Landesliste (hinter Walter Rosenkranz) aufscheinen wird. Sie kann also nach der Wahl am 29. September als Abgeordnete ins Parlament einziehen, wo sie bereits von 2002 bis 2008 saß.
Bei der Pressekonferenz neben ihr saß Bundesparteichef Heinz-Christian Strache. Der Schritt der niederösterreichischen Obfrau sei eine "Entscheidung im Sinne der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft", kommentierte Strache erleichtert. Beim Wechsel an der FPÖ-Landesspitze handle es sich um eine "gemeinsame Lösung". Es gebe "keinen Sieger oder Verlierer", nur die FPÖ als Gewinner. "Wir wollen eine erfolgreiche Nationalratswahl schlagen, wir sind eine geschlossene Gruppe."
Am Beginn der Woche klang das noch ganz anders. Da kündigte Rosenkranz mit dem Sager: "Meine Ehre lass’ ich mir nicht abschneiden" eine Kampfabstimmung am nächsten Parteitag an und warnte vor einer "Zerreißprobe". Genau das wolle sie der Partei aber nun ersparen, sagte sie heute. Zum Einlenken brachten sie zum einen versöhnliche Gespräche; zum anderen aber auch der massive Druck, der sich in den vergangenen Tagen aufgebaut hatte.
Die Liste des Misstrauens
Unter den 380 niederösterreichischen Delegierten der FPÖ, die bei einem Parteitag stimmberechtigt sind, wurden Unterschriften gegen die Landesobfrau gesammelt – und 60 Prozent unterschrieben. Ihre Abwahl wäre damit wahrscheinlich gewesen.
Begonnen hatte der Tanz um Rosenkranz mit der Landtagswahl Anfang März. Da hatten die Freiheitlichen 2,26 Prozentpunkte im Vergleich zur Landtagswahl 2008 eingebüßt und verloren den Sitz in der Landesregierung an das Team Stronach, das an den Freiheitlichen vorbeizog. Als Folge des schwachen Abschneidens war zunehmend Kritik an der Landesobfrau laut geworden.
Breiter, jünger
Walter Rosenkranz, der als Listenerster in Niederösterreich in den Nationalratswahlkampf gehen wird, kündigte in Langenlois an, dass er als Landesobmann kandidieren werde. Wenn er das Vertrauen der Delegierten erhalte, wolle er die Parteispitze "wesentlich breiter aufstellen". Es gehe um die Nationalratswahl, betonte der Neue, und in weiterer Folge um die Gemeinderatswahlen 2015. Zur Verbreiterung und Verjüngung ist eine Doppelspitze mit dem 37-jährigen Nationalrat und Landesparteisekretär in Niederösterreich, Christian Höbart, vorgesehen.
Der Burschenschafter Walter Rosenkranz hat sich zuletzt im Korruptions-U-Ausschuss als sachlicher und auch über Parteigrenzen hinweg akzeptierter Politiker gezeigt.