Debatten über Stiftungen will FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache im kommenden Nationalratswahlkampf wohl vermeiden, weshalb Martin Graf in die Privatwirtschaft geht. - © Georges Schneider
Debatten über Stiftungen will FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache im kommenden Nationalratswahlkampf wohl vermeiden, weshalb Martin Graf in die Privatwirtschaft geht. - © Georges Schneider

Wien. Seinem "Lebensbund" mit der Akademischen Burschenschaft Olympia - einer schlagenden Studentenverbindung - bleibt Martin Graf treu. Als Dritter Nationalratspräsident und Abgeordneter scheidet der 53-Jährige mit Ende der Legislaturperiode aus dem Nationalrat aus. Noch im März hatte FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache nur den Rückzug Grafs als Dritter Nationalratspräsident verkündet, aber dessen Wiederkandidatur für den Nationalrat proklamiert.

"Hochachtung und tiefstes Verständnis" zeigt Strache nun für Grafs Rückzug. Wie freiwillig dieser war, darüber lässt sich nur spekulieren. Graf selbst nannte am Donnerstag das "Dauerfeuer der Medien und das Dauerfeuer einer hoch subventionierten linken Zivilgesellschaft" als Rückzugsgrund. Dieses habe Spuren in allen seinen Lebensbereichen hinterlassen. Seine Partei, seine Mitarbeiter, seine Familie und er selbst hätten Schaden erlitten, sagte er. Daher müsse er sich wieder dem Privatleben und "zum persönlichen Rehabilitieren viel stärker den offenen Verfahren gegen mich widmen". Zehn Minuten lang dauerte der Abschied in einer Pressekonferenz nach 35 Jahren in der Politik.

Schon vor der Pressekonferenz hat FPÖ-TV online ein Interview mit Graf veröffentlicht. Darin sagte er, dass alle gegen ihn laufenden Verfahren einstellungsreif seien, "aber solange der Polit-Mob gegen mich reitet, wird das nicht passieren". Erst vor zwei Wochen war ein für Graf unerfreulicher Beschluss des Oberlandesgerichts Wien in der Stiftungscausa bekannt geworden. Dem FPÖ-Politiker und den anderen Stiftungsvorständen werden dabei "grobe Pflichtverletzungen" in der Privatstiftung Gertrude Meschar vorgeworfen. Ebenfalls gegen Graf ermittelt wurde wegen seiner Tätigkeit als Geschäftsführer in Seibersdorf.

Der grüne Sozialsprecher Karl Öllinger bezeichnete das Urteil des OLG als "Watsch’n" für Graf. "Das hätte ihm im Wahlkampf um die Ohren fliegen können." Von einer geplanten Kampagne gegen Graf - wie er sie bei seiner Rücktrittsankündigung prognostiziert hatte - wisse er allerdings nichts. Sicher hätten die Grünen das Thema im Wahlkampf aufgegriffen, aber nicht als Kampagne. Und dass die SPÖ eine solche geplant hätte, bezweifelt Öllinger. "Das ist eine Schutzbehauptung". SPÖ-Abgeordneter Jan Krainer bestätigt: "Die SPÖ hat sicher keine Kampagne gegen Graf geplant. Wenn er den Märtyrer spielen will, soll er das tun." In der SPÖ weine man Graf keine Tränen nach.

Er wisse, dass sich Strache intensiv mit der Stiftungscausa auseinandergesetzt habe, und glaube daher, dass diese auch der Grund für Grafs Abgang sei - weniger dessen rechte Gesinnung. Graf hatte sich in einem Interview einmal zur "deutschen Volks- und Kulturgemeinschaft" bekannt und immer wieder rechte Mitarbeiter in seinem Büro beschäftigt. Im Dezember 2008 wurde zwei seiner Mitarbeiter Rechtsradikalismus vorgeworfen. Diese hatten im rechtsextremen deutschen Internet-Versandhaus "Aufruhr" Bestellungen getätigt.

Graf und Olympia

Der Doktor der Rechtswissenschaften und dreifache Familienvater Martin Graf ist "Alter Herr" - obzwar erst 53 - in der schlagenden Studentenverbindung Olympia. Er war während seines Studiums Mitglied des RFS (Ring freiheitlicher Studenten), später in verschiedenen Firmen, darunter Seibersdorf, tätig und ist seit 1994 Nationalratsabgeordneter mit vierjähriger Unterbrechung. 2008 wurde Graf mit 109 von 156 gültigen Stimmen zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt.

"Akademische Burschenschaft Olympia. Der rechte Weg." So wird die Homepage der schlagenden Studentenverbindung eröffnet. Laut Wikipedia wurde sie 1859 in Wien gegründet. 1862 erklärte sich Olympia offiziell zur Burschenschaft. Ein großer Teil der Mitglieder war Anhänger des konservativen Prinzips, das zum Bundesprinzip wurde. Im November 1872 wurde die erste Schläger-Mensur gefochten. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Olympia in den 1950er Jahren wiedergegründet, aber 1961 behördlich aufgelöst, weil mehrere Olympen - darunter NDP-Gründer Norbert Burger - in Bombenanschläge in Südtirol verwickelt waren und die Olympia ihre Mitglieder zu einer Spende für einen in Italien verhafteten Olympen verpflichtete. Viele Mitglieder der Olympia wechselten in die Vandalia. 1973 konstituierte sich Olympia neu und die meisten Mitglieder der Vandalia traten bei.

In einem Flugblatt aus den 1990ern beschrieben sich die Burschenschafter so: "Wir sind normal geblieben unterm Schutt der Zeit, an uns sind Umerziehung, Trauerarbeit und Betroffenheit, doch auch Konsum, soziale Dünkel und Moderne fast völlig spurlos vorbeigezogen."