Das BZÖ scheint langsam zu verschwinden...
Das BZÖ scheint langsam zu verschwinden...

Nach der Wahlschlappe ist das BZÖ mit internen Kämpfen beschäftigt. Der geschäftsführende Kärntner BZÖ-Obmann Sigisbert Dolinschek hat am Dienstag Nachmittag den stellvertretenden Klubchef Stefan Petzner aus der Partei ausgeschlossen. Petzner und Ewald Stadler machten daraufhin Bucher für das Ausscheiden aus dem Nationalrat verantwortlich. Am späten nachmittag war dann wieder alles anders und  der stellvertretende Bündnischef Herbert Scheibner erklärte, es habe sich um einen Alleingang Dolinscheks gehandelt.

Zunächst hatte Dolinschek freilich wurde auch den Kärntner Landtagsabgeordnete Wilhelm Korak ausgeschlossen. Als Begründung wurde "parteischädigendes Verhalten" genannt.

"Dies wurde zuvor mit Landesobmann Josef Bucher besprochen und wird wegen Gefahr in Verzug mit sofortiger Wirkung wirksam. Es ist nicht mehr zu verantworten, dass beide als BZÖ-Vertreter mit ihren Aussagen dem Bündnis Schaden zufügen", so Dolinschek.

Stefan Petzner zeigte sich bei einer Pressekonferenz auf der Straße vor den Klubräumlichkeiten des BZÖ "traurig und betroffen". Er selbst habe gemeinsam mit dem verstorbenen Jörg Haider das Bündnis gegründet und aufgebaut. Kämpferischer gab sich der EU-Abgeordnete Ewald Stadler: "Die Bundesspitze hat offenbar in einem Anflug von Wahnsinn Korak und Petzner ausgeschlossen. Das ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich solidarisiere mich mit Korak und Petzner."

Stadler forderte von der Parteiführung Verantwortung für das "desaströse" Wahlergebnis ein, zumal man FP-Chef Heinz-Christian Strache 173.000 Wählerstimmen "geschenkt" habe. Jemanden, der an die Verantwortung erinnere, nun aus der Partei auszuschließen, sei "grotesk". Am Donnerstag soll sich entscheiden, wie es weitergeht. Ein eigenes Kärntner BZÖ soll es nicht geben: "Am Donnerstag werden andere die Partei durch die Hintertür verlassen als Petzner."

Der Kärntner Landtagsabgeordnete Wilhelm Korak erklärte, dass er den Ausschluss nicht zur Kenntnis nehme. Dolinschek drohte auch der letzten verbleibenden orangen Abgeordneten im Landtag, Johanna Trodt-Limpl, mit Ausschluss, sollte sie nicht auf ihr Mandat zugunsten von Parteichef Josef Bucher verzichten. Es wäre doch wohl selbstverständlich, dass die Abgeordneten auf ihren Sitz verzichten, wenn Bucher als Landesparteiobmann die Funktion im Landtag übernehmen möchte", meinte Dolinschek.

Trodt-Limpl, die 2004 in Villach ohne Ausschreibung als Bezirksschulinspektorin bestellt worden war, hat den Parteiausschluss ihres Kollegen Wilhelm Korak für unwirksam erklärt. "Es gibt keinen Beschluss im Landesparteivorstand." Auf ihr Mandatwill sie nicht verzichten.

Am Ende des Tages erschien Herbert Scheibner als Friedensengel. "Ich rufe alle zur Abrüstung der Worte und Taten auf", erklärte er nach einem Telefongespräch mit Parteichef Josef Bucher. Bucher habe nämlich gar kein Interesse, ein Landtagsmandat in Kärnten zu übernehmen. Auch die am Dienstag bekannt gegebenen Parteiausschlüsse von Stefan Petzner und Wilhelm Korak seien nicht in Buchers Sinne gewesen, sagte Scheibner.

"Weder die öffentlich geäußerte Kritik an Personen und Aktionen noch Ausschlüsse sind in der jetzigen Zeit hilfreich", meinte der stellvertretende Obmann. Nun müsse man sich der Verantwortung gegenüber 160.000 Wählern bewusst sein und dem BZÖ gemeinsam eine neue Linie geben. Bis Donnerstag sollen alle Spitzenfunktionäre überlegen, mit welchen personellen und inhaltlichen Ausrichtungen das BZÖ weiterarbeiten soll. Am Donnerstag in der Bündnisteamsitzung sollen dann weitere Entscheidungen getroffen werden.

Dabei wird es sicher stürmisch zugehen. Der Tiroler BZÖ-Obmann Gerhard Huber fordert eine Ablöse der Parteispitze, zumal Bucher und Wahlkampfleiter Markus Fauland "Verantwortung übernehmen" sollen. Gegen eine Personaldiskussion ist hingegen der steirische Parteichef Gerald Grosz. Er meinte via Facebook, dass ein Fortbestand "nur personell geeint möglich" ist.

Abschiedsschmerzen gab es auch beim Team Stronach. Man hat sich heute von seinem Wahlkampfleiter Tillmann Fuchs getrennt.