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Am Anfang die Teilung, am Ende die Zerbröselung

Von Simon Rosner

Politik

BZÖ wirft Petzner raus - oder nicht, Bucher soll nach Kärnten - oder nicht.


Wien. Das Bündnis für die Zukunft ist Geschichte. Dafür steht ja das Z beim BZÖ, das am Sonntag abgewählt wurde, auch wenn es knapp war. In vier Wochen müssen bereits die Büros im Hohen Haus geräumt sein, die neuen Mieter sind schon da: die Neos.

Doch ein stiller Abgang ist offenbar nicht Sache des BZÖ, das sich ja auch mit einem großen Knall gegründet hat, der Abspaltung von der FPÖ im Jahr 2005. Noch ehe das Bündnisteam am Donnerstag die weitere Zukunft des BZÖ berät, begann von Kärnten aus bereits die Zerbröselung.

Der geschäftsführende Kärntner BZÖ-Obmann Sigisbert Dolinschek schloss Stefan Petzner und Willi Korak, einen von zwei Landtagsabgeordneten des BZÖ in Kärnten, aus der Partei aus. Als Grund nannte Dolinschek "parteischädigendes Verhalten". Und Dolinschek drohte auch gleich der zweiten Abgeordneten in Kärnten, Johanna Trodt-Limpl, mit einem Rauswurf, sollte sie nicht auf ihr Mandat zugunsten von Josef Bucher verzichten.

Mehrere Deutungen

Doch will dieser überhaupt in den Kärntner Landtag wechseln? Dolinschenk sagt ja, der stellvertretende Bündnischef Herbert Scheibner sagt: "Sicher nich." Bucher selbst hat sich nach dem Wahlkampf für ein paar Tage zurückgezogen.

Stefan Petzner reagierte auf den Rauswurf mit einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, die er gemeinsam mit Ewald Stadler auf dem Gehsteig vor den Klubräumlichkeiten in Wien abhielt. Stadler, der im EU-Parlament sitzt, sprach wörtlich von einer "Wahnsinnstat". Man werde jetzt die Beratungen abwarten, "aber so werden wir das nicht spielen". Wenig später erklärte dann auch Scheibner, dass ein Parteiausschluss Petzners "nicht im Sinne" von Bucher sei.

Dolinschenk beruft sich freilich ebenfalls auf Bucher, der ihm den Auftrag gegeben habe, in seiner Abwesenheit "Entscheidungen zu treffen". Das habe er nun getan, "es war Gefahr in Verzug", sagt er. Petzner hatte nach der Wahlniederlage Kritik an der Bundesspitze und dem Wahlkampf geübt, wiederholte diese auch am Dienstag. "Für unsere Warnungen sind wir jetzt gestraft worden", sagt Petzner.

Den Ausschluss von Korak hat dessen Kollegin Trodt-Limpl übrigens postwendend für unwirksam erklärt, weil er statuarisch nicht gedeckt sei. "Aber dann sollte sie einmal die Statuten lesen", sagt darauf Dolinschek.

Seit 1990 sitzt der erfahrene Mandatar im Nationalrat, diesmal wäre sich ein Einzug für ihn ins Hohe Haus auch bei einem Erfolg des BZÖ nicht ausgegangen. Er war von Bucher auf der Landesliste nur auf Platz drei gesetzt worden - hinter Petzner.

Dass Dolinschek daraufhin bereits von allen Funktionen zurücktreten wollte, bestätigt er der "Wiener Zeitung", allerdings habe er sich mit Bucher ausgesprochen und seinen Abschied aus dem Nationalrat akzeptiert. Zumal er dieses Schicksal nun ohnehin mit der gesamten Partei teilt.

Fix sind die Ausschlüsse jedenfalls noch nicht, sie könnten von Bucher aufgehoben werden, zumindest hofft Petzner darauf, der seine tiefe Enttäuschung über den Rauswurf nicht verbergen konnte. Obwohl er von der Bundesliste gestrichen wurde, sei er "bis zur letzten Sekunde" gelaufen. "Ich glaube, ich habe mir das nicht verdient." Wie immer auch entschieden wird: Eine gute Zukunft sieht anders aus.