In SPÖ und ÖVP beginnt sich das Personalkarussell zu drehen.
Wien. Zumindest darüber sind sich SPÖ und ÖVP schon zu Beginn der Koalitionsverhandlungen einig: Ein Mindestmaß an Neuerungen muss sein, wenn mit SPÖ und ÖVP sowie Werner Faymann und Michael Spindelegger die zentralen Akteure auch in den kommenden fünf Jahren die gleichen bleiben sollen. Schließlich wäre es unklug, die Sehnsucht einer großen Mehrheit der Bürger nach Veränderungen völlig zu ignorieren. Womit, lässt man solche schwammige Fragen wie Stil und Kommunikation außer Acht, nur noch Personen und Ressorts übrig bleiben.
Als Erstes stehen die Weichenstellungen im Parlament auf dem Programm, da der neugewählte Nationalrat bereits am kommenden Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt. Bereits beschlossen ist, dass Barbara Prammer erneut für die SPÖ als Erste Präsidentin kandidiert; die FPÖ hat für den ihr zustehenden Posten des Dritten Präsidenten Norbert Hofer auserkoren; im Unterschied zu seinem umstrittenen Vorgänger Martin Graf gilt der Burgenländer als ebenso persönlich umgänglich wie politisch gemäßigt, weshalb sich wohl ausreichend Stimmen bei SPÖ und ÖVP finden werden, für die notwendige Mehrheit zu sorgen.
Spekulationen blühen
Spannung versprechen die beiden Klubsitzungen von SPÖ und ÖVP am Montag. In der SPÖ wird längst nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand über die Ablöse von Langzeitklubchef Josef Cap spekuliert. Der Wiener gilt zwar als einer der besten Redner im Hohen Haus, ist ansonsten jedoch mit keiner eigenständigen Hausmacht in der SPÖ ausgestattet. Kritiker bemängeln, das Feuer der politischen Leidenschaft sei schon länger in Cap erloschen. Als neuer Klubobmann wird Andreas Schieder kolportiert, derzeit noch Staatssekretär im Finanzministerium, der allerdings in der Vergangenheit für etliche andere Funktionen genannt wurde. Als Trostpflaster für Cap wird über ein Amt als Staatssekretär für Medienfragen spekuliert; offiziell hat der Klubchef jedoch bisher Amtsmüdigkeit dementiert.
Und noch ein Gerücht kursiert in SPÖ-Kreisen: Staatssekretär Josef Ostermayer, rechte und linke Hand des Bundeskanzlers in einer Person, könnte doch nicht zu Ministerehren aufsteigen, sondern für Kultur und Beamte zuständig werden - und zwar erneut als Staatssekretär im Bundeskanzleramt.
Auch Caps ÖVP-Pendant, der Vorarlberger Wirtschaftsbündler Karlheinz Kopf, kann sich nicht sicher sein, nach Angelobung der neuen Regierung sein Amt zu behalten. Kurzfristig muss er dieses, so will es die ÖVP-Usance, an Spindelegger abtreten: Der Parteichef übernimmt traditionell nach Wahlen interimistisch das Amt des Klubobmanns; Kopfs Chancen, am Montag zum geschäftsführenden Klubchef gewählt zu werden, sind intakt.
Offen ist in der ÖVP auch die Frage, wer Fritz Neugebauer als Zweiter Nationalratspräsident nachfolgt. Als Kandidatin wird Finanzministerin Maria Fekter gehandelt; in diesem Fall wäre ihr Ausscheiden aus der Regierung besiegelt; ansonsten tummeln sich im rundum erneuerten ÖVP-Klub nicht gerade erfahrende Parlamentarier; neben Kopf fallen einem nur noch Fritz Grillitsch, Jakob Auer oder Werner Amon ein.
Weitere Personalfragen sind unspektakulär: Heinz-Christian Strache bleibt ebenso Klubchef der FPÖ wie Eva Glawischnig bei den Grünen; beim Team Stronach muss Neueinsteigerin Kathrin Nachbaur in diese Funktion hineinwachsen, was auch für Neos-Chef Matthias Strolz gilt.