Wien. Sie sollen doch bitte einfach nur Politik für die Leute machen: Das bekommen Politiker der sogenannten Systemparteien, also vorwiegend SPÖ und ÖVP, tagaus tagein zu hören - von den Medien ganz besonders, aber auch von der eigenen Basis. Dann nämlich würde es auch wieder aufwärts gehen bei Wahlergebnissen und Imageumfragen, so wird jedenfalls behauptet.

Nun ist nicht auszuschließen, dass etliche Politiker das durchaus gerne würden, Politik machen "für die Leut’" nämlich. Tatsächlich ist das Problem aber wohl eher, dass der Politik "die Leut’" abhanden gekommen sind. Die EU-Wahl vom Sonntag hat erneut die Kluft zutage gefördert, die Österreichs Bevölkerung in zahlreiche, höchst heterogene Segmente zerteilt. Viel spricht deshalb dafür, dass sich "die Leut’" als politisch sinnvolle Kategorie verabschiedet haben. Tatsächlich lässt sich nur noch mit viel Fantasie aus dem Gesamtergebnis der EU-Wahl auf einen allgemeinen politischen Willen aller Bürger schließen. Ein solches Unterfangen war zwar schon immer die große Illusion einer anonymen Massendemokratie, etwa in der Repräsentationsfiktion des modernen Parlamentarismus, diese Fiktion lässt sich allerdings zunehmend schwerer aufrechterhalten.

Wer nun das Ergebnis der EU-Wahl im Detail analysiert, entdeckt (laut Telefonumfrage von Arge Wahlen vor der Wahl und einer Wahltagsbefragung von Sora) eine Spaltung der Bevölkerung entlang dreier Bruchlinien, die schließlich auch das Wahlverhalten entscheidend bestimmten:

Einstellung zur Europäischen Union, Alter und schließlich Geschlecht.

Diese Besonderheiten machen es so schwer, aus dem Urnengang belastbare Rückschlüsse auf die kommenden Landtagswahlen sowie auf das aktuelle bundespolitische Kräfteverhältnis zu ziehen.

Verhältnis zur EU bestimmt Wahlbeteiligung


Das beginnt mit der Frage, wer überhaupt an der EU-Wahl teilgenommen hat. Naturgemäß überwiegen hier diejenigen, die der Union gegenüber im weitesten Sinne positiv eingestellt sind; die Wahlbeteiligung lag hier bei 57 Prozent); erklärte EU-Gegner und -Kritiker blieben der Wahl eher fern (Wahlbeteiligung 35 Prozent). Das erklärt nicht nur die niedrige Wahlbeteiligung, die im Vergleich zu 2009 fast unverändert bei 45 Prozent lag, sondern auch das in Summe ordentliche Abschneiden der pro-europäischen Parteien ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos und verhinderte einen noch größeren Zugewinn der europakritischen FPÖ, die beim Vertretungsanspruch der EU-Skeptiker quasi über ein Monopol verfügte.