Alois Stöger hat den Tanker Gesundheitsreform auf See gebracht, seine Nachfolgerin muss nun das Ziel vorgeben.
Wien. Wenn Hochmut vor dem Fall kommt, dann kommt bei Alois Stöger Aufstieg nach Demut. Er hätte es 2013 nonchalant hingenommen, vom Gesundheitsminister zum Staatssekretär degradiert zu werden, doch er blieb im Sattel und steigt nun zum Minister für Verkehr, Innovation, Technologie auf. Wie gesund ist seine Bilanz und bleibt er nur, weil der SPÖ-Chef bei der Ministerrochade die Oberösterreicher bedienen wollte?
Patient 1: Gesundheitsreform
Die Reform ist auf Schiene. Sie sieht fixe Ziele für Länder, Spitäler, Kassen, Ärzte vor - für mehr Effizienz und geringere Kosten. Dass ein Land aus Prestigegründen teure Spitäler baut, soll nicht mehr möglich sein. "Mastermind" der Reform war der Hauptverband. Stöger hat "den Tanker auf See geschoben" und Bund, Länder, Kassen an einen Tisch gesetzt, so der WKO-Sozialsprecher Martin Gleitsmann.
Patient 2: Kassensanierung
Einen Überschuss 2014 und ein Ende der Schulden bis Jahresende verkündete der Hauptverband der Sozialversicherungsträger vergangene Woche. Dass die Sanierung der "kranken Kassen" in Stögers Ära fällt, ist wohl sein größter Pluspunkt. Allein verantwortlich dafür war er natürlich nicht. Die günstige Entwicklung der Medikamentenpreise hat maßgeblich dazu beigetragen, Kassen wie jene in Wien sind trotz starker Schuldenreduktion noch immer defizitär und bei einem neuerlichen Konjunktureinbruch kann das Wehklagen über die "kranken Kassen" schnell wieder einsetzen.
Patient 3: Gratis-Zahnspange
Mit ein Grund für einen Rückfall in die rote Zone könnten neue Ausgabentreiber sein. Die Gratis-Zahnspange feiert Stöger als große Errungenschaft. Sie könnte aber weit mehr als 80 Millionen Euro kosten, befürchtet man im Hauptverband. Ein paar weitere Antritts-"Zuckerl" von Stögers Nachfolgerin Sabine Oberhauser und der Überschuss von 60 Millionen ist rasch geschmolzen.
Patient 4: Die Akte Elga
Legionen von Hausärzten, die im Wartezimmer "Raus aus Elga" affichiert haben. "Die Kommunikation ist komplett daneben gelaufen. Man konnte der Bevölkerung nicht erklären, dass es um eine viel bessere Behandlung geht und nicht um Datenschutz", sagt Gleitsmann. Eiko Meister, Internist und Gesundheitsexperte beim Think Tank "Die weis(s)e Wirtschaft", ist zwar kein Fan der elektronischen Gesundheitsakte Elga, da noch zu viele Punkte im Dunklen liegen würden, bewertet es aber als positive Leistung Stögers, dass er trotz massiver Widerstände daran festgehalten hat.
Patient 5: Große und kleine Würfe
Experten vermissen die großen Würfe wie eine Zusammenlegung der Kassen (Meister) oder die Bekämpfung von Süchten durch Prävention (Gleitsmann). Auch die Ärzteausbildung neu wird Oberhauser noch beschäftigen. Denn ohne Reform sei die Abwanderung der Jungärzte nicht aufzuhalten sein, meint Meister.
Fazit: Ein gesundes Vertrauensplus hat sich Stöger verdient.