Wien. (temp/apa) Im Verkehrsministerium (BMVIT) zürnte man am Mittwochvormittag dem Finanzministerium wegen der Breitband-Förderung. Obwohl viele und lange Verhandlungen stattgefunden hätten, gebe Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Gelder nicht frei, hieß es.

Stimmt nicht, konterte unmittelbar darauf das Finanzministerium. Es habe mit "Verwunderung" auf den Vorwurf reagiert. "Die Freigabe ist bereits erfolgt, das sollte man beim BMVIT eigentlich wissen", sagte eine Sprecherin. Da es sich um einen Betrag von einer Milliarde Euro Steuergelder handle, sei es ja wohl selbstverständlich, dass es eine sorgfältige Prüfung gebe. Der Letztentwurf liege seit Ende der Vorwoche vor.

Stöger zeigte sich daraufhin hocherfreut über Schellings Einlenken in Sachen Breitband. "Jetzt können wir loslegen", sagte er. Sein Ressort gab grünes Licht. "Die Förderrichtlinien sind unter Dach und Fach, nun können wir wie geplant mit dem Breitbandausbau starten."

In einem ersten Schritt soll nun die Ausschreibung der Leerverrohrung beginnen. Insgesamt werden heuer noch 300 Millionen Euro an Fördergeldern ausgeschrieben. Weitere inhaltliche Details sollen heute, Donnerstag, präsentiert werden. Bereits im März hatte Stöger die Details zum Breitbandausbau unterversorgter Gebiete vorgestellt. Demnach sollte im Mai die Förderung von Leerverrohrungen mit 85 Millionen Euro starten. Die weiteren Fördergelder seien für den Flächenausbau und die Modernisierung bestehender Technik vorgesehen, sobald die EU zustimmt.

Insgesamt soll eine Milliarde Euro an Förderungen für den Ausbau von "ultraschnellem" Internet (100 Mbit/sec) in benachteiligten Gebieten ausgegeben werden, gefördert werden maximal 50 Prozent der Ausbaukosten. Das Geld stammt aus der zwei Milliarden Euro schweren Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen 2013, die zweite Milliarde wanderte ins Budget des Finanzministeriums.

Grundsätzlich sollen künftig alle Kupferleitungen durch wesentlich leistungsfähigere Glasfaserleitungen ersetzt werden, heißt es vom Mobilfunkbetreiber A1. Dieses Ziel sei allerdings erst in mehreren Jahrzehnten erreichbar. Die Mitbewerber Drei und T-Mobile pochen auf Technologieneutralität, sodass sich Mobilfunkanbieter gleichwertig mit Glasfaserbetreibern für die Förderung bewerben können.