Tägliche Verhandlungen SPÖ-FPÖ angekündigt.|Verhandlungsteams sind nominiert.|ÖVP vermisst klare Linie|Faymann: Sicher nicht im Bund.
Sie brauchten nicht lange zum Sondieren. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und FPÖ-Landesparteiobmann Johann Tschürtz einigten sich am Mittwoch in Eisenstadt darauf, Koalitionsgespräche zu führen.
Für Niessl wurde mit den Verlusten von SPÖ und ÖVP die große Koalition om Burgenland abgewählt. Nun soll alles anders werden. "Besser, schneller und effizienter, das wird unsere Devise sein. Das wollen wir auch umsetzen", erklärte er am Mittwochabend bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Obmann Johann Tschürtz in Eisenstadt. Er sei "sehr optimistisch, dass diese Gespräche auch ergebnisorientiert enden", sagte der Landeshauptmann. Man habe auch vereinbart, dass es "ab sofort keine Parallelverhandlungen gibt - weder von der Sozialdemokratie, noch von den Freiheitlichen". SPÖ und FPÖ wollen täglich verhandeln, bis als Ergebnis ein Koalitionsvertrag vorliege.
FPÖ-Landesparteiobmann Tschürtz zeigte sich "überzeugt davon, dass es eine neue, zukunftsreiche, attraktive Politik im Burgenland geben wird". Seun Ziel ist es, der Koalition "eine blaue Handschrift" zu verpassen, Es müsse im Burgenland "eine neue, gläserne, transparente Politik" geben, so Tschürtz, der sich auf volle Rückendeckung durch Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache berief.
Die Verhandler
Verhandelt wurde bereits am Donnerstag um 15 Uhr. Das Verhandlungsteam der SPÖ umfasst Niessl, Finanzlandesrat Helmut Bieler, SPÖ-Klubobmann Christian Illedits und Landesgeschäftsführer Robert Hergovich, Arbeiterkammerpräsident Alfred Schreiner, Mattersburgs Stadtchefin LAbg. Ingrid Salamon und der Präsident des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes, Erich Trummer.
Bei den Freiheitlichen sind neben Parteiobmann Johann Tschürtz die beiden Landtagsabgeordneten Ilse Benkö und Gerhard Kovasits sowie der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer und Klubdirektor Alexander Petschnig als Delegationsmitglieder nominiert.
Niessl erhielt bereits am Montag vom SPÖ-Landesparteivorstand eine "Generalvollmacht", mit der er entscheiden kann, mit wem die SPÖ in eine Koalition eintritt und wie das Regierungsteam aussieht. Tschürtz hat vom Landesparteivorstand ein Pouvoir für sein Team, dass man Verhandlungen ebenso wie Sondierungsgespräche "in eine Zielgerade führen" kann.
Niessl erklärte vor Beginn der ersten Verhandlungsrunde: "Ich gehe davon aus, dass wir überall Konsens finden."
Kein Verständnis bei den Jungen
Die roten Jugendorganisationen (Studenten, Schüler, Sozialistische Jugend und Gewerkschaft) kritisierten die Koalitionspläne in einer Aussendung scharf. Anbiederung der SPÖ hin zum rechen Rand habe sozialdemokratischen Zielen noch nie geholfen, ließen die jungen Roten dem burgenländischen Landeshauptmann ausrichten.
Die ausgebootete ÖVP warf Bundeskanzler Werner Faymann vor, keine klare Linie vorzugeben. Dem widersprach Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos, der klarstellte: "Die Landesparteien entscheiden in der SPÖ autonom, mit welchen Parteien sie Regierungsverhandlungen führen. Für die Bundesebene gilt ganz klar: Keine Koalition mit der FPÖ"