Wien. Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat im Herbst 2014 die Situation inhaftierter Personen in Österreich untersucht. Nun liegt der Bericht vor. Die Delegation legte besonderes Augenmerk auf die Situation inhaftierter Migranten, von Jugendlichen und Gefangenen im Maßnahmenvollzug. Das Komitee kam zu dem Schluss, dass die meisten Gefangenen gut behandelt werden, dennoch gibt es vereinzelt Misshandlungsvorwürfe: So würden manche Polizeibeamte bei der Vernahme unverhältnismäßig viel Gewalt anwenden, auch bei Gefangenen des Maßnahmevollzugs. Weiter wird die Behandlung von Jugendlichen kritisiert. So sollen sie meistens ohne Anwalt oder einer Vertrauensperson von Polizeibeamten vernommen werden.

Keine Schweigepflicht


Als besonders besorgniserregend wurde die Gesundheitsversorgung der Gefangenen bewertet. So würde man sich in keiner der besuchten Einrichtungen an die ärztliche Schweigepflicht halten. Weiter gebe es unzureichende Tests für übertragbare Krankheiten. Außerdem bestehe ein Konflikt zwischen Sicherheits- und Gesundheitspersonal, da medizinische Aufgaben, die von spezialisierten Pflegekräfte übernommen werden müssten, von Sicherheitsbeamten ausgeführt werden.