Asylwerber erhalten
künftig Deutschkurs


Auch hier könnte natürlich im Einzelfall wegen Artikel 8 der Menschenrechtskonvention (Familienleben) eine Ausnahme gemacht werden. Es ist aber jedenfalls eine Unsicherheit. Im Nationalrat wird dieser Punkt wohl noch für Diskussionen und eventuell Änderungsbedarf sorgen.

Auf die Flüchtlingszahlen wird das Gesetz selbst wenig Einfluss haben. Die Gruppe der subsidiär Schutzberechtigten ist mit 2200 Personen im Jahr 2015 gegenüber fast 16.000 Asylberechtigten relativ klein. Minderjährige machen zudem nur rund 10 Prozent der Asylwerber aus, und sie holen aus Erfahrung, wie das UNHCR darlegt, selten Personen nach.

Neu im Asylgesetz ist die Ausweitung der "Integrationshilfe", etwa Sprachkurse, auf Asylwerber. Entsprechende Maßnahmen sind vorerst mit 75 Millionen Euro dotiert, Finanzminister Hans Jörg Schelling will nach einiger Zeit evaluieren, ob die Maßnahmen zur Frühförderung auch fruchten.