AMS: "Achten auf Qualität"

Auch Markus Koza, Bundessekretär der Alternativen und unabhängigen GewerkschafterInnen (Auge), ist Reinfeldts Fall bereits bekannt. "Ich verstehe nicht, wieso dem Kollegen in dem Zusammenhang betriebsschädigendes Verhalten unterstellt wird", sagt Koza. "Man sieht hier, wie schwach das Recht auf Meinungsfreiheit im Arbeitsumfeld ausgeprägt ist. Das Aufweisen eines Missstandes darf nicht dazu führen, dass ein Betriebsrat dienstfrei gestellt wird." Immerhin habe Reinfeldt kein betriebliches Geheimnis öffentlich gemacht. Die Unternehmen müssten im Gegenteil eigentlich froh sein, dass ihre Betriebsräte die Missstände thematisieren. Auch für ihn liegt der Verdacht nahe, dass der Ausschreibungsdruck den eigentlichen Grund für Reinfeldts Dienstfreistellung darstellt.

Dass das AMS Wien etwas mit dem Fall zu tun hat, stellt dessen Chefin Petra Draxl in Abrede: "Selbstverständlich darf man auch medial Kritik üben, wenn man das Gefühl hat, intern nicht weiterzukommen." Von Reinfeldts Dienstfreistellung will Draxl nicht gewusst haben, diese kann sie sich auch nicht erklären: "Es ist natürlich der Job der Betriebsräte, sich gegen Missstände zu wehren." Auf den Zuschlag bei der Ausschreibung würden mediale Äußerungen der betroffenen Lehrer keinerlei Auswirkungen haben - allerdings wisse sie nicht, wer in der laufenden Ausschreibung zum Zug gekommen ist, da sie gar nicht involviert gewesen sei. Für Draxl stellen die laufenden Kollektivvertragsverhandlungen für die Deutschlehrer einen Grund dar, "medial viel Stimmung zu machen". Für das AMS sei jedenfalls klar: "Wir wollen Qualität, und achten auch drauf, dass die Maßstäbe eingehalten werden."