"Schön ist so ein Ringelspü,

das is a Hetz und kost net vü!"

Man muss Hermann Leopoldi beziehungsweise einem seiner größten Gassenhauser widersprechen. Zumindest, wenn es sich um das Ringelspiel der Geldströme handelt, die im Rahmen des Finanzausgleichs zwischen Bund, Ländern und Gemeinden hin- und herfließen. Für den Steuerzahler ist dieses Transferkarussell eine eher teure Angelegenheit. Mittlerweile werden fünf Milliarden Euro zwischen den Gebietskörperschaften bewegt - und daran wurde auch nach Abschluss des neuen Finanzausgleiches nichts geändert. Im Gegenteil, es fließt nun noch mehr Geld.

"Hier hat es eher einen Rückschritt gegeben, dieses Transfersystem ist nicht entflochten worden", sagt Peter Biwald, Chef des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ). Auch der Rechtswissenschafter Peter Bußjäger, der sich in seiner Forschung auf Föderalismus spezialisiert hat, sagt: "Unser System mit dieser Vielzahl an Transfers ist schon eine Besonderheit und sicher ungewöhnlich."

Fast 95 Prozent aller Steuereinnahmen fallen im Bund an, anteilig fließt ein Teil davon dann weiter zu Gemeinden und Bundesländern. So weit, so logisch. Aber auch zwischen Ländern und Gemeinden gibt es Zahlungsströme, und einige davon sind nur schwer nachvollziehbar.

So müssen die Gemeinden von ihren Einnahmen fast die Hälfte, rund 3,2 Milliarden Euro, an die Länder weiterleiten, um ihren Beitrag für zum Beispiel die Krankenanstalten zu leisten. "Wir haben mit dem Spitalswesen aber nichts zu tun, das sollten gleich nur die Länder bekommen", sagt Daniel Kosak, Sprecher des Gemeindebundes.

Jede Kontobewegung kostet Geld, dazu kommt, dass die Gemeinden und Städte diese Transfers auch buchhalterisch darstellen müssen, was wiederum die Verwaltungsausgaben erhöht. Zwar geht es hier nicht um Milliarden an Einsparungspotenzial, doch Effizienz sieht anders aus. Es gibt aber auch darüber hinaus seriöse Vermutungen, dass dieses System des finanziellen Ringelspiels nicht optimal ist.

Erstens erhöht allein die Intransparenz die Gefahr, dass unsinnige Ausgaben oder unbeabsichtigte Doppelförderungen unentdeckt bleiben. Zweitens macht es dieses System tendenziell schwieriger, Beschlüsse einer Bundesregierung auch auf den Boden zu bringen, da die Gebietskörperschaften bei der Umsetzung zu viele Einflussmöglichkeiten erhalten. Wenn nun Länder und Gemeinden andere politische Ziele als die Bundesregierung verfolgen, drohen Fördergelder ihre erhoffte Wirkung zu verlieren. Geld würde verpuffen.