Beim Weltwirtschaftsforum diskutiert der Außenminister mit Balkan-Politikern und dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko.
Davos. Es war die vorerst letzte Station einer einwöchigen Reise von Außenminister Sebastian Kurz. Der Minister ist direkt aus Moskau zum Weltwirtschaftsforum (WEF) nach Davos gekommen, davor war er in Kiew. Österreich hat dieses Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) inne, die Fäden laufen bei Kurz zusammen. Am Donnerstag nahm er an einem Roundtable im geschlossenen Kreis teil, Kanzler Christian Kern war ja am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ebenfalls in Davos.
Kurz traf auch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammen. Dieser hat sich im Gespräch mit Kurz angesichts der Tatsache, dass Nato-Kritiker Donald Trump am Freitag ins Weiße Haus einzog, gelassen gezeigt. Im US-Kongress, aber auch von Trumps Außenminister, dem ehemaligen Öl-Manager Rex Tillerson, und auch Verteidigungsminister James Mattis finde eine Nato-kritische Linie keine Zustimmung.
Stoltenberg betonte, dass das österreichische Engagement am Westbalkan höchst willkommen sei, besonders der Beitrag des Bundesheeres im Kosovo im Rahmen der Nato-geführten KFOR werde geschätzt. Die Position von Kurz zur Nato: Sie sei zwar ein starkes Verteidigungsbündnis, Europa müsse aber parallel dazu an einer eigenen Sicherheitsarchitektur arbeiten. Außenpolitik müsse in Zukunft in Europa gemacht werden, ohne zuvor vorher in Moskau und Washington nachzufragen.
Am Freitag diskutierte Kurz dann im Hotel Cresta Sun mit dem serbischen Premierminister Aleksandar Vucic, dem kroatischen Premier Andrej Plenkovic, dem für EU-Nachbarschaftspolitik zuständigen EU-Kommissar Johannes Hahn und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Bei der informellen Diskussionsrunde vor Politikern und Unternehmern wurde die sich verändernde Sicherheitslage diskutiert. Kurz nutzte die Gelegenheit, dort die Schwerpunkte der österreichischen OSZE-Präsidentschaft zu skizzieren.
"Davos ist ein wichtiger Fixpunkt für den Gedankenaustausch mit internationalen Entscheidungsträgern. Überschattet waren die Diskussionen von Brexit, der Frage von Radikalisierung und Terror und der Angelobung von Donald Trump zum 45. US-Präsidenten. Klar ist: Wir brauchen ein eigenständiges und starkes Europa, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft", sagt Kurz.
Die nächsten Tickets sind bereits gebucht: In drei Wochen wird Kurz vor dem UN-Sicherheitsrat in New York sprechen, um Österreichs Prioritäten während der OSZE-Präsidentschaft darzulegen. Den Vorsitz im Sicherheitsrat führt dann pikanterweise die Ukraine.