Wien. Die ersten Worte mögen nicht die wichtigsten sein, aber ein Signal sind sie auf jeden Fall. Die öffentliche Inszenierung der Amtsübernahme stellt den feierlichen Rahmen zur Verfügung, in dem der (oder die) Neue seine Vision, sein Amtsverständnis programmatisch präsentiert. Dass dabei nicht zwingend ein alle Welt umarmender Appell für mehr Harmonie herauskommen muss, hat Donald Trump bei seiner Inaugurationsrede bewiesen.

Am Donnerstag ist Alexander Van der Bellen an der Reihe, wenn er vor der Bundesversammlung den Amtseid als Bundespräsident mit folgenden Worten ablegt: "Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde." Dabei hat Van der Bellen bereits zum ersten Mal die Gelegenheit, ein persönlich-politisches Zeichen zu setzen: Die Verfassung stellt es frei, der Gelöbnisformel eine religiöse Beteuerung anzufügen. Rudolf Kirchschläger war 1974 der Erste, der davon Gebrauch gemacht hatte, Kurt Waldheim und Thomas Klestil folgten; Van der Bellen, der sich als "nicht gläubig im engeren Sinn" bezeichnet, wird wohl seinem direkten Amtsvorgänger Heinz Fischer folgen, der auf die Ergänzungsformel verzichtete.

Inhalt unter Verschluss


Über den Inhalt hüllt sich das Team des künftigen Bundespräsidenten im Vorfeld in Schweigen. Anhaltspunkte können deshalb allenfalls aus bisherigen Erklärungen gewonnen werden, zum Beispiel aus jener vom 23. Mai, dem Tag nach der ersten Stichwahl, als Van der Bellen im Bewusstsein sprach, die Wahl - und damit das Amt - gewonnen zu haben. Diese hatte alle Elemente einer Versöhnungsrede nach einem aufwühlenden Wahlkampf, der das Land in zwei Hälften teilte. Also reichte er seinem Konkurrenten Norbert Hofer symbolisch die Hand, wollte die Polarisierung nicht dramatisieren, aber auch nicht wegreden, betonte die Politisierung der Bürger, forderte eine offenere Streitkultur sowie die Notwendigkeit gegenseitigen Respekts und versprach abschließend, ein überparteilicher Bundespräsident für alle Österreicher sein zu wollen.

So ungefähr hat das auch Heinz Fischer 2004 gehalten. Wobei die damals regierende schwarz-blaue Regierung einen besonderen Hintergrund abgab. Fischer betonte dabei insbesondere seinen Willen, "auf eine harmonische Zusammenarbeit der Staatsorgane hinzuarbeiten" und seine Entschlossenheit, das Amt zwar strikt überparteilich ausüben zu wollen, dabei aber nicht auf Grundsätze und Prinzipien zu verzichten.