Von Verkaufsplänen zur Bau-und Renovierungsoffensive: Rund 500 Millionen Euro werden investiert.
Wien. Gerade noch plante das Bundesheer, zahlreiche seiner mehr als 300 Liegenschaften und Kasernen in Österreich zu verkaufen - aus Geldmangel. Mit dem Ministerwechsel von Gerald Klug zu Hans Peter Doskozil war dann plötzlich alles anders - auch wegen der veränderten Sicherheitslage, wie Doskozil nicht müde wird zu betonen. Bis 2020 stehen dem Verteidigungsminister rund 1,3 Milliarden Euro Budget zur Verfügung. Von Kasernenverkäufen ist nun nicht mehr die Rede. Im Gegenteil: 500 Millionen aus den neuen Mitteln werden in den kommenden drei Jahren in den Ausbau und die Generalsanierung von Kasernen investiert. Allein im laufenden Jahr werden 115 für die Bauoffensive lockergemacht. Das gab Doskozil am Freitag in einem Pressegespräch bekannt.
Mannschafts- und Kaderunterkünfte sollen renoviert werden: "Es soll keine verschimmelten Zimmer mehr geben", sagte der Verteidigungsminister. Auf für Gerätschaften, die bisher im Freien standen, wie beispielsweise in der Kaserne Melk, soll eine entsprechende Infrastruktur geschaffen werden.
Bauaufträge anheimische Betriebe
Von den Bauaufträgen sollen vor allem österreichische Betriebe profitieren, ergänzte Generalstabschef Othmar Commenda. Das Bundesheer nehme hier auch einen arbeitsmarktpolitischen Auftrag wahr. Auf die Frage, ob die Vergabe denn nicht europaweit ausgeschrieben werden müsse, sagte der Minister: "Bei der Vergabe gilt das Bestbieter-, nicht das Billigstbieterprinzip." Man sei sich sicher, dass heimische Unternehmen den Qualitätsanforderungen gerecht werden. Und schließlich brauche man auch hinsichtlich der Miliz die heimische Wirtschaft als engen Partner.
Mit der Bauinitiative soll die Attraktivität des Grundwehrdienstes gesteigert werden, zukünftig sollen Grundwehrdiener und Berufssoldaten von einer modernen Arbeitsinfrastruktur profitieren. Die Bauoffensive gehe mit einer "Personaloffensive" einher, sagte Doskozil: "Der Zulauf zum Bundesheer hält an." Hätten sich im Jänner des vergangenen Jahres noch 170 Personen beim Bundesheer beworben, seien es im Jänner 2017 bereits 405 Bewerber gewesen. Insgesamt habe das Bundesheer 2016 rund 3500 Bewerber verzeichnet, so Doskozil.
Speziell im Bereich Kadersoldaten und Unteroffiziere habe sich der Andrang "wesentlich erhöht", zeigten sich der Minister und sein Generalstabschef erfreut. In der Heeresunteroffiziersakademie in Enns (HUAK) befänden sich aktuell wieder 800 Unteroffiziere in Ausbildung. Bis 2020 könne das Bundesheer - aufgrund von Abgängen durch Pensionierung - 10.000 Arbeitsplätze vergeben.
Wie sehen die Investitionen im Detail aus? Die Liste sei lang, die am Freitag präsentierten Bauvorhaben nur exemplarisch, sagte Othmar Commenda. Von "einigen 100.000 Euro" bis zu Großinvestitionen in Millionenhöhe reichen die Pläne. Am meisten Geld wird in Niederösterreich investiert (rund 29 Millionen), gefolgt von Wien (21 Millionen) und Salzburg (18 Millionen). Am wenigsten wird in Vorarlberg investiert (300.000 Euro).
In Wien wird die Renovierung der Maria-Theresien-Kaserne fortgesetzt. Auf dem Gelände soll eine Dreifachsporthalle entstehen und ein zusätzliches Unterkunftsgebäude errichtet werden - 34 Millionen soll dies in Summe im Endausbau kosten. Besagte Geräte-Infrastruktur in der Melker Birago-Kaserne soll 31,7 Millionen Euro kosten. Die Kasernen in Bruckneudorf, St. Michael, Graz, Klagenfurt, Wals-Siezenheim, Innsbruck und Linz-Hörsching werden generalsaniert, in Hörsching sollen die Gebäude der Stellungskommission teilsaniert und adaptiert werden. In Hochfilzen in Tirol soll der "europaweit modernste" Übungsplatz entstehen.
Wehrpolitische Vereinesollen überprüft werden
Nach der Kritik der Grünen, wonach 147 wehrpolitische Vereine die Infrastruktur des Bundesheeres nutzen dürfen, kündigte Doskozil am Freitag eine Überprüfung der Vereine an. Diese habe er bereits vor 14 Tagen in Auftrag gegeben. Jene Vereine, deren Statuten einwandfrei seien, sollen danach als "Partnervereine" auf der Homepage des Bundesheeres veröffentlicht werden.