Wien. Die Reform der Invaliditätspension (I-Pension) hat weder die erhofften Einsparungen gebracht noch Menschen in ausreichendem Maß wieder zurück ins Arbeitsleben geführt. Das hat eine Rechnungshof-Prüfung ergeben. Dieser zu Folge wird das Budget in den Jahren 2014 bis 2018 nicht wie angekündigt um knapp 649 Millionen entlastet, stattdessen werden Mehrkosten zwischen 100 und 200 Millionen entstehen.

Dies liegt unter anderem an der höheren Geldleistung bei Reha-Maßnahmen, dem Zusatzaufwand für Case Management sowie an den geringeren Einsparungseffekten aufgrund der niedrigen Genesungs- und damit Wiedereingliederungsrate.

Grundsatz der Reform war, dass mit dem Jahr 2014 die unbefristete I-Pension für unter 50-Jährige abgeschafft wurde. Die Betroffenen wanderten von der Zuständigkeit der Pensionsversicherung in jene von AMS bzw. Krankenkassen. Dort sollten sie über ein Umschulungs- bzw. Reha-Geld wieder gesund und für den Arbeitsmarkt fit gemacht werden.

Die Erfolge hierbei waren freilich wesentlich geringer als vom damals noch von Rudolf Hundstorfer (SPÖ) geleiteten Sozialministerium angenommen. Statt einer erwarteten Gesundungsrate von 90 Prozent betrug diese bisher nur zwischen elf und 16 Prozent. Der Erfolg am Arbeitsmarkt lag mit zwölf bis 25 Prozent der ehemaligen Reha-Geld-Bezieher ebenfalls weit unter den Erwartungen von rund 60 Prozent.

Bereits 2015 sollten etwa 4000 Personen in medizinischer Rehabilitation und rund 2500 in beruflicher Rehabilitation betreut werden. Wie die Rechnungshof-Prüfer aber feststellten, waren im Jahr 2015 fast 19.000 Personen im Rehabilitationsgeld und weniger als 200 Personen in beruflicher Rehabilitation.

Pensionsalter gestiegen


Positiv wurde vermerkt, dass das Pensionsantrittsalter tatsächlich gestiegen ist, und das nicht nur wegen des Herausfallens der vormaligen I-Pensionisten aus der Statistik. Das Antrittsalter lag 2015 bei 60,2 Jahren, 2010 war es noch bei 58,1 Jahren gelegen. Selbst ohne den statistischen Effekt lag 2015 das Antrittsalter bei 59,1 Jahren. Eher ernüchternd ist dagegen der Befund zur I-Pension: So sei zwar ein Rückgang zu beobachten gewesen, dieser dürfte aber stärker auf Verschärfungen der Rechtslage als auf Erfolge der Rehabilitation zurückgehen, erklärt der Rechnungshof.