Eigene Liste wird immer wahrscheinlicher: Am Montag tritt Peter Pilz aus dem Grünen Klub aus.
Wien. Auch wenn der Hauptdarsteller selbst nach wie vor betont, er habe sich noch nicht entschieden: Beobachtern fällt es schwer zu glauben, dass das von seiner Partei abgewählte grüne Urgestein Peter Pilz sich Ende Juli dann doch noch gegen ein Antreten mit eigener Liste bei der Nationalratswahl am 15. Oktober entscheiden könnte. Immer mehr Planungsdetails werden bekannt, immer offener äußern sich die Mitstreiter von Pilz medial über die Pläne.
Er sei dabei, geeignete Kandidaten zu suchen, sagte diese Woche der Wiener Rechtsanwalt und Autor Alfred Noll im "Falter", und monierte gleichzeitig, es sei schwer, Frauen zu gewinnen. Die würden eher absagen als Männer, bei denen es fast wirken würde, als ob sie nur auf die Anfrage von ihm und Pilz gewartet hätten. Dass auf der Kandidatenliste von Pilz‘ Wahl-Projekt, das übrigens vorerst ohne Statut und Programm auskommen will, zur Hälfte Frauen stehen sollen, ist auch für Noll klar. Dass Pilz es wohl ernst meint, geht auch aus einem am Freitag vom Grünen Klubobmann Albert Steinhauser veröffentlichten Video hervor. Man sei übereingekommen, dass Peter Pilz am Montag aus dem Grünen Parlamentsklub austreten werde, sagt Steinhauser im Video. Beiden Seiten sei klar gewesen, dass man eine Kandidatur mit einer eigenen Liste (weiß soll deren Farbe werden ) nicht als Grüner Abgeordneter führen könne. Die Arbeit im Eurofighter-U-Ausschuss wolle man jedoch gemeinsam beenden und auch den Abschlussbericht der Grünen gemeinsam finalisieren. Ein möglicher offener Ausgang von Pilz öffentlichem Nachdenkprozess sieht anders aus.
Holzinger im Visier?
Stichwort Frauen: Eine langjährige und enge Mitstreiterin von Pilz, die Oberösterreicherin Gabriela Moser, erteilte Pilz am Freitag eine Absage. Sie werde bei den Grünen bleiben, schrieb Moser in einer schriftlichen Stellungnahme an die APA. Sie habe die gesamte Entwicklung der Partei miterlebt und mitgestaltet und fühle sich dem Öko-Grünprojekt verantwortlich und verpflichtet. Mosers Wiedereinzug in den Nationalrat nach der Wahl ist aber einigermaßen unsicher. Sie hält auf der oberösterreichischen Landesliste der Grünen nur den dritten Platz. "Gaby und ich sind nur schwer zu trennen", sagte Pilz in der Freitag-Ausgabe des "Kurier". Aus dem Umfeld der Pilz-Sympathisanten und -Mitstreiter war am Freitag zu hören, man habe durchaus Interesse an der jungen SPÖ-Abgeordneten Daniela Holzinger. Wurde sie bereits gefragt und hat sie Interesse? Sie beteilige sich "nicht an Spekulationen und Gerüchten", so Holzinger zur "Wiener Zeitung": "Das Einzige, was ich heute weiß, ist, dass meine Arbeit in der SPÖ nicht wertgeschätzt wurde."
Was Pilz’ langjährige männliche Parteikollegen angeht, gibt es sowohl Absagen als auch bedachte Zurückhaltung von Abgeordneten, die manche Beobachter bereits fix an Bord des Pilz-Charters gesehen haben: Karl Öllinger, Betreiber des Blogs "Stoppt die Rechten" und Vertreter der Linken innerhalb der Grünen, bereitete den Spekulationen schon am Dienstag eine Absage. Weder werde er Pilz unterstützen, noch werde er selbst antreten, sagte Öllinger laut Medienberichten. Auch für den bekannten Volkswirt und Grünen Budgetexperten Bruno Rossmann sei es "völlig offen", ob er sich für die "Seite der Grünen oder die Seite von Pilz" entscheiden werde. Zuerst wolle er wissen, welche Inhalte und Kandidaten die Liste ausmachen werden, so Rossmann.
Keine ORF-Auftritte
Auch die Grünen Abgeordneten Wolfgang Pirklhuber und Wolfgang Zinggl zögern noch mit einer Entscheidung. Muss Pilz gar fürchten, zum Einsammeln der für ein Antreten notwendigen 2600 Unterschriften ausrücken zu müssen? "Ich gehe davon aus, dass wir den Weg der drei Unterschriften von Abgeordneten gehen werden", sagt Pilz. Gut möglich auch, dass beispielsweise Karl Öllinger sehr wohl für Pilz unterschreibt: Er sei gar nicht um eine Unterschrift gebeten worden, so Öllinger, und sei davon ausgegangen, dass Pilz die Unterschriften bereits beisammen habe. Aufritte in den ORF-Konfrontationen werden Pilz jedoch in jedem Fall verwehrt bleiben: Seit 2013 kann pro Wahlpartei nur ein Klub im Nationalrat gegründet werden - eine Konsequenz aus jener Einkaufstour, die Frank Stronach 2012 hingelegt hatte.