Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden betrachtete bei seinem Abschied seine Verurteilung als kommunalpolitische Zäsur.
Salzburg. Kurz, aber nicht ganz schmerzlos. Das war am Mittwoch Heinz Schadens Abschied nach 18 Jahren als Bürgermeister von Salzburg. Nur knapp fünf Minuten brauchte Schaden für seine Abschiedsworte, in denen er noch einmal auf den Grund für seinen Rücktritt einging: die nicht rechtskräftige Verurteilung wegen Beihilfe zur Untreue im Prozess um den Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg.
"Dieses Urteil, das mich betrifft", sagte Schaden in seiner kurzen Ansprache, "verunsichert in Österreich viele Bürgermeister und Verwaltungsbedienstete, weil einfach jetzt nichts mehr so ist, wie es einmal war." Er appellierte wie schon bei seiner Rücktrittsankündigung um Nachsicht gegenüber ebenfalls nicht rechtskräftig verurteilten Magistratsmitarbeitern. "Es hat nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sich an Leuten abzuputzen, die mit bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben", meinte der SPÖ-Politiker.
Er wolle zwar keine Leistungsschau präsentieren, zwei Punkte hob der 63-Jährige aber dennoch hervor. Zum einen die Erneuerung Lehens, eines Salzburger Stadtteils, der vor allem als sozialer Brennpunkt bekannt ist. "Das ist ein anderer Stadtteil geworden", sagte Schaden. Als zweiten Punkt sprach er die Stadtfinanzen an, die ihm auch Beobachter und politische Gegner als größten Erfolg seiner Amtszeit zugutehalten.
Der gebürtige Grazer war mit 18 Jahren Amtszeit der am zweitlängsten amtierende Bürgermeister Salzburgs. Schon zuvor war er sieben Jahre Bürgermeister-Stellvertreter.
Inzwischen ist auch Schadens unmittelbare Zukunft geklärt: Er kehrt mit Anfang Oktober in die Salzburger Arbeiterkammer zurück, wo er seit seinem Eintritt in die Stadtregierung karenziert war, und wird dort kommunalpolitischer Referent. Detail am Rande: Dort trifft er auf Salzburgs Ex-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, die nach ihrem Abschied aus der Politik ebenfalls in die Arbeiterkammer zurückkehrte. Auch sie verließ die Politik als Folge des Finanzskandals.
Neuwahl in knappzehn Wochen
Schadens unmittelbarer Nachfolger in der Stadtpolitik ist Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP). Er gab nach Schadens Abschied ebenfalls eine kurze Erklärung ab. Schadens Rücktritt sei in der Situation der einzig richtige Schritt gewesen, sagte Preuner. "Ich nehme die Entscheidung als Ausdruck des Anstandes mit Respekt zur Kenntnis. Ich hätte ihm ein anderes, ein besseres Ende seiner großen politischen Karriere gewünscht."
Preuner hat nun die Neuwahl zum Bürgermeister am 26. November vorzubereiten, zu der er neben fünf weiteren Kandidaten auch selbst antritt. Bereits eineinhalb Jahre später, im Frühjahr 2019, werden die Salzburger zum regulären Wahltermin neuerlich einen Bürgermeister wählen.
Preuner übernahm von Schaden gleich am Mittwoch auch eine der angenehmeren Aufgaben des Salzburger Bürgermeisters. Er eröffnete nach der Gemeinderatssitzung mit dem traditionellen Bieranstich des Bürgermeisters zu Mittag den Salzburger Rupertikirtag.