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Die Chemie stimmt

Von Daniel Bischof

Politik

Schwarz-Blau erscheint wahrscheinlich. Ein Vergleich der Parteiprogramme.


Wien. Noch hat sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz öffentlich nicht festgelegt, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Am Montag hat er Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung erklärte er vor Medienvertretern, er wolle nun auch innerhalb seiner Partei das eine oder andere Telefonat führen. Eine Präferenz für SPÖ oder FPÖ ließ er nicht erkennen.

Kurz hat aber bereits angekündigt, er wolle noch diese Woche mitteilen, wen er zu Koalitionsgesprächen einladen werde. Bis Weihnachten soll dann die Regierung stehen. Auch wenn sich Kurz bisher nicht festlegen wollte - am Wochenende deuteten alle Anzeichen darauf hin, dass derzeit die Weichen Richtung Schwarz-Blau gelegt werden.

Der dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Vizeparteichef Norbert Hofer sah am Sonntag eine Koalition mit der ÖVP als einzige realistische Möglichkeit für die Freiheitlichen. Denn bei der SPÖ sei nicht klar, wohin sich die Partei entwickle und welcher Flügel sich durchsetzen werde.

"Kurz und Strache voneinander angetan", hatte die APA zuvor getitelt. Am Samstag hatten sich die beiden Parteichefs zu einem ersten formalen Annäherungstreffen getroffen. Er habe das "sehr starke Gefühl", dass bei der FPÖ Veränderungs- und Gestaltungswille, aber auch Verantwortungsbewusstsein herrschten, betonte Kurz danach. Strache berichtete von einem "sehr, sehr guten atmosphärischen Gespräch". Er habe den Eindruck, beide Seiten seien ernsthaft an der notwendigen und gewünschten Veränderung interessiert, so Strache. SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler Christian Kern meinte hingegen am Sonntag, man bereite sich ab Montag auf die Opposition vor.

Keine Begeisterung für Schwarz-Blau zeigte der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Oskar Deutsch. Er warnte vor einer möglichen Koalition mit der FPÖ. "Deutsch-Nationale haben in der Regierung nichts verloren", schrieb er auf Facebook. "Dass die FPÖ ein Viertel der Wähler für sich gewinnen konnte, ist auch eine Tatsache", so Deutsch. Er lehne die FPÖ aber weiterhin ab. Gründe dafür sind für ihn etwa die EU-Feindlichkeit und fast tägliche rassistische "Einzelfälle". Die Wähler hätten die ÖVP und die SPÖ zu den stärksten Parteien gemacht. "Das sind Fakten, aus denen sich sehr wohl ein Wählerauftrag ableiten lassen kann", findet Deutsch.

Die "Wiener Zeitung" hat sechs Themen ausgewählt und die Parteiprogramme von FPÖ und ÖVP dazu verglichen. Auch wenn es noch einige Unstimmigkeiten und Differenzen gibt, lässt sich doch grundsätzlich festhalten: Die Chemie zwischen den beiden scheint grundsätzlich zu stimmen.