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Götschober bekommt Rückendeckung von Hofer

Von Jan Michael Marchart

Politik
Burschenschafter Götschober ist wieder im Dienst.
© Hochmuth

Hat sich "persönlich nichts zu Schulden kommen lassen", sagt der Infrastrukturminister.


Wien.Das Infrastrukturministerium bestätigte am Freitag einen Bericht der "Wiener Zeitung", wonach Herwig Götschober wieder ins Kabinett von Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) zurückgekehrt ist. Der Vorsitzende der Burschenschaft "Bruna Sudetia" ließ sich vor drei Wochen als Pressereferent aufgrund der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen eines NS-Liederbuchs beurlauben, das seiner Verbindung zugerechnet wird. Götschober werde dem Dienst fernbleiben, bis alles "restlos aufgeklärt" ist, hieß es damals.

Aufgeklärt ist seitens der Behörden zwar noch nichts, aber offenbar intern. Götschober arbeitet wieder im Ministerium, "weil er sich persönlich nichts zu Schulden kommen hat lassen", sagt Hofer in einer Stellungnahme. Er habe intern seine Version der Geschichte dargelegt, was zu dieser Erkenntnis geführt habe, heißt es aus dem Ressort. Wann Götschober seinen Dienst wieder angetreten hat, ist aus dem Ministerium nicht zu erfahren. Etwa zwei Wochen nach seiner Beurlaubung Ende Februar soll er wieder da gewesen sein.

Laufende Ermittlungen

Wie von Götschober mehrmals dargelegt, habe das dem "Falter" zugespielte NS-Liederbuch weder optisch noch inhaltlich Ähnlichkeiten mit jenen Büchern, die im Besitz Götschobers oder der Verbindung waren und dort verwendet werden, heißt es aus dem Ressort. Götschober habe zudem dargelegt, dass er jede Form des Antisemitismus entschieden ablehne.

Die Auswertung der Hausdurchsuchung in der Bude der "Bruna Sudetia" werde nach Auskunft der Behörden mehrere Wochen dauern, so das Ministerium. Bei den durch die Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Dingen handle es sich in erster Linie um in Kartons verpackte Nachlässe verstorbener Mitglieder der Studentenverbindung, die in einem Keller der Bude seit Jahrzehnten aufbewahrt werden. Gleichzeitig betont das Ressort in der Stellungnahme: "Der Inhalt dieser Kisten war und ist Herwig Götschober unbekannt." Deshalb liege kein schuldhaftes Verhalten des Mitarbeiters vor.

Bei der Staatsanwaltschaft will man die laufenden Ermittlungen nicht kommentieren. Ebenso gibt sie beim derzeitigen Stand der Ermittlungen keine Auskunft darüber, ob Bücher in der Burschenschaft eingesammelt wurden und ob darunter welche sind, die jenem Exemplar ähneln, aus dem der "Falter" zitiert hat.

Die SPÖ warf der FPÖ vor, es mit der Aufklärung der Liederbuchaffäre nicht ernst zu meinen, und nahm auch die ÖVP in die Pflicht. "Wenn die ÖVP eine vorzeitige Rückkehr Götschobers unkommentiert lässt, wirkt das bagatellisierend. Ich erwarte mir von der Kanzler-Partei, Position zu beziehen", so Sabine Schatz, SPÖ Sprecherin für Gedenkkultur. Die ÖVP äußert sich dazu nicht.