Wien. Hat sich die ÖVP nun darauf verständigt, dass die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt, kurz AUVA, erhalten bleiben soll oder nicht? Dem Glauben des Salzburger Gesundheitsreferenten Christian Stöckl, dass es eine Einigung gebe, die AUVA am Leben zu erhalten, widersprach jedenfalls Klubobmann August Wöginger vehement.

Bis spät in der Nacht auf Dienstag berieten die ÖVP-Finanz- und Gesundheitsreferenten der Bundesländer mit ÖVP-Nationalratsabgeordneten. Die Parlamentarier wurden von Wöginger angeführt. Dies geschah vor dem Hintergrund zahlreicher Proteste, die Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) mit ihrer Ankündigung ausgelöst hatte, die Unfallversicherung AUVA auflösen zu wollen. Angedroht war dies aber schon im schwarz-blauen Regierungsprogramm, sollte die AUVA erste finanzielle Einsparungen der 500-Millionen-Euro-Vorgabe nicht bis Jahresende schaffen.

Salzburgs Gesundheitsreferent Stöckl verkündete zunächst auf ORF.at, dass sich die ÖVP auf Bundesebene darauf verständigt hätte, dass bei der kommenden Reform der Sozialversicherungen die AUVA erhalten bleiben müsse. Es sei ihm wichtig, dass man einheitlich für die Erhaltung eintritt: "Und es ist sehr wichtig, dass die künftigen Landesstellen der Bundesgesundheitskasse volle Finanzautonomie bekommen sollen. Und das Budget darf nicht unter das Niveau von 2018 fallen."

Auch die Selbstverwaltung der Sozialversicherungen soll erhalten bleiben, müsse allerdings etwas schlanker gestaltet werden.

"Es zählt die Vereinbarung aus dem Regierungsprogramm"


Am Wochenende hatte Wöginger bestätigt, dass man sich darauf verständigt habe, die Selbstverwaltung zu erhalten. Den Erhalt der AUVA bestätigte er am Dienstag nicht. Es zählt die Vereinbarung aus dem Regierungsprogramm", so Wöginger. Er widersprach damit Stöckl, laut dem es in der Nacht auf Dienstag eine Einigung von ÖVP-Landes- und Bundespolitikern zum Erhalt der AUVA gegeben hat.