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Kolba kündigt Mandats-Verzicht an

Von Werner Reisinger

Politik

Zinggl und Rossmann sind die neuen Klubchefs.


Wien. Der bisherige Klubobmann der Liste Pilz, Peter Kolba, hat am Donnerstagnachmittag via Twitter verkündet, sein Mandat zurückzulegen. "Nach Überlegung: Er (sic!) reicht jetzt! Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben", postete der Mandatar.

Bereits am Mittwochnachmittag wählte der Klubvorstand der Partei einstimmig Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann (beide ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen) zu Klubobmännern. Zinggl wird geschäftsführender Klubobmann. Seit der Ankündigung von Peter Kolba, den Posten des Klubchefs mit Ende Mai zu räumen, mühte sich die Partei mit der Suche eines Nachfolgers ab. Die Personalia wurden am Donnerstagvormittag auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Der einstimmige Beschluss sei ein "Zeichen der Geschlossenheit", hieß es am Donnerstagmorgen aus der Partei.

Der Listengründer Peter Pilz selbst muss nach wie vor auf die von ihm gewünschte Rückkehr ins Hohe Haus warten. Nach wie vor ist nicht klar, wer ihm im Nationalrat Platz machen könnte. Dem Vernehmen nach sollen sich alle Beteiligten in der Debatte in den vergangenen Wochen "ungeschickt" verhalten haben. Nach der Einigung auf den Klubvorsitz dürfte nun aber die Gesprächsbasis wiederhergestellt sein.

Für Wirbel hatte in den vergangenen Tagen eine von Kolba in sozialen Medien veröffentlichte Vereinbarung mit der Liste Pilz-Abgeordneten Martha Bißmann gesorgt. Darin hätte sich die Abgeordnete verpflichten sollen, ihren Nationalratssitz im Austausch mit einer Tätigkeit in der Parteiakademie der Liste Pilz zu räumen. Die Vereinbarung kam aber nicht zustande, Bißmann sagte, sie sehe ihre Leidenschaft in der Politik. Bißmanns Position sei "moralisch nicht haltbar", ihr Mandat sei von Peter Pilz "nur geborgt", attackierte Kolba seine Kollegin.

Kolbas Tweet auf Twitter